Rechtsanwältin Denise Himburg

Die Rechteinhaber beantragen über ihre Anwälte zunächst bei dem für Ihren Internetprovider zuständigen Landgericht, dass dieser die von den Ermittlungsfirmen mittels einer speziellen Software ermittelten IP-Adressen speichert und sodann Name und Adresse des Anschlussinhabers, dem zum Tatzeitpunkt diese IP-Adresse zugeordnet war, an die Rechteinhaber herauszugeben sind.

Nach Zustellung eines richterlichen Beschlusses, der der Abmahnung oft beigefügt ist, muss Ihr Internetprovider Ihren Namen und Ihre Adresse an den Rechteinhaber herausgeben. Dieses richterliche "Gestattungsverfahren" ist in § 101 UrhG geregelt.

In Filesharing Abmahnungen wurde früher oft und auch jetzt noch hin und wieder behauptet, dass in diesem Verfahren bereits "rechtskräftig" bzw. "abschließend" oder "verbindlich" festgestellt wurde, dass Sie haften, da Sie Anschlussinhaber sind. Dies ist schlichtweg falsch, ist das Gestattungsverfahren überhaupt nicht geeignet, eine Haftung einer bestimmten Person zu prüfen. Weder kennt der Richter am Landgericht Ihren Namen noch Ihre Adresse noch weiß er, ob Sie ein WLAN haben oder ob Sie allein wohnen oder zusammen mit anderen Personen (Familie, WG oder Untermieter). All diese Informationen sind jedoch erforderlich, um zu prüfen, ob Sie als Anschlussinhaber haften. Also lassen Sie sich von solchen falschen Behauptungen nicht verrückt machen und suchen Rat bei einem auf Filesharing spezialisierten Anwalt.