Rechtsanwältin Denise Himburg

Wurde eine Urheberrechtsverletzung begangen, besteht allein aufgrund dieses Verstoßes eine Wiederholungsgefahr. Diese Wiederholungsgefahr kann nach der Rechtsprechung nicht allein dadurch ausgeräumt werden, dass man zukünftig keine Urheberrechtsverstöße begehen möchte und ggf. dies auch dem Rechteinhaber mitteilt.

 

Beseitigt werden kann die Wiederholungsgefahr nur durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Diese Erklärung bewirkt, dass Sie im Wiederholungsfalle zur Zahlung einer Vertragsstrafe verpflichtet sind. Durch die Strafbewehrung sollen Sie also von zukünftigen Urheberrechtsverletzungen abgehalten werden.  

Ob Sie eine Unterlassungserklärung abgeben müssen, hängt davon ab, ob überhaupt eine Urheberrechtsverletzung vorliegt und wenn ja, ob sie als "Täter", "Teilnehmer" oder zumindest als "Störer" anzusehen sind. Sollte diese Frage mit ja zu beantworten sein, hat der Rechteinhaber einen Unterlassungsanspruch gegen Sie, der nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung erfüllt werden kann.

Ob Sie als "Täter", "Teilnehmer" oder "Störer" anzusehen sind, ist nicht nur eine Beweisfrage, sondern aufgrund der urheberrechtlichen Rechtslage nicht einfach zu beantworten. Auch insoweit ist die Prüfung und Einschätzung eines auf Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwalts angezeigt.