Rechtsanwältin Denise Himburg

Grundsätzlich nein, wenn es sich um volljährige Kinder handelt. Dies hat der Bundesgerichtshof in dem sog. "BearShare"-Urteil entschieden. Der Anschlussinhaber haftet erst, wenn er - z.B. aufgrund einer vorherigen Abmahnung - konkreten Anlass für die Befürchtung hat, dass seine volljährigen Kinder seinen Internetanschluss für Rechtsverletzungen missbrauchen und er die zur Verhinderung von Rechtsverletzungen erforderlichen Maßnahmen nicht ergreift.

Bei minderjährigen Kindern haften die Eltern nicht, sofern sie diese über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen belehrt haben. Eine elterliche Verpflichtung, die Internetnutzung ihrer minderjährigen Kinder zu überwachen, deren Computer zu überprüfen oder diesen den Zugang zum Internet (teilweise) zu versperren, besteht nach dem BGH grundsätzlich nicht. Zu derartigen Maßnahmen sind Eltern erst verpflichtet, wenn sie konkrete Anhaltspunkte für eine rechtsverletzende Nutzung des Internetanschlusses durch das Kind haben. Dies hat der BGH in dem sog. "Morpheus"-Urteil entschieden.

Nach der Rechtsprechung müssen Eltern dem Rechteinhaber übrigens nicht offenbaren, dass ihre Kinder "es waren".