Rechtsanwältin Denise Himburg
Filesharing: Waldorf Frommer hamnt US-Serie "Empire" ab

Die Abmahnwelle aus München rollt weiter. Aktuell mahnt die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München für die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH Urheberrechtsverletzungen an der US-amerikanische Fernsehserie „Empire“ ab. Hier erfahren Sie, wie Sie reagieren sollten.

Was fordert Waldorf Frommer in der Filesharing Abmahnung?

In der Abmahnung teilt die Kanzlei Waldorf Frommer mit, dass man festgestellt habe, dass über den Anschluss des Empfängers der Abmahnung die Serie „Empire“ im Internet in Filesharing-Netzwerken (Tauschbörsen) zu einem bestimmten Zeitpunkt Dritten öffentlich zugänglich gemacht habe. Wie üblich, wird vom Anschlussinhaber die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Zahlung von Schadensersatz und Erstattung von Abmahnkosten verlangt, all dies in kurzer Zeit.

Ist das nicht Betrug?

Viele Abgemahnte denken, dass es sich hierbei um eine Betrugsmasche handelt. Dies ist es nicht! Nach dem Urheberrechtsgesetz begeht in der Tat derjenige, der ein Film, eine Serie oder ein Musikstück ohne Zustimmung des Rechteinhabers im Internet über Filesharing-Systeme (Tauschbörsen) öffentlich zur Verfügung stellt, eine Urheberrechtsverletzung. Nach dem Urhebergesetz kann der Rechteinhaber im Falle einer Urheberrechtsverletzung vom Rechtsverletzter Unterlassung, Schadensersatz und Abmahnkosten verlangen.

Nicht jeder Anschlussinhaber hat jedoch die Urheberrechtsverletzung tatsächlich begangen. Oft waren es die Kinder, der Lebensgefährte oder Freunde. Manchmal stellen Anschlussinhaber nach Erhalt der Abmahnung auch fest, dass ihr WLAN nicht gesichert war. Nicht ausgeschlossen sind zudem, dass die Ermittlungen der IP-Adressen fehlerhaft oder die Auskunft des Providers fehlerhaft war.

Wie sollten Sie auf die Abmahnung von Waldorf Frommer reagieren?

Sie sollten die Abmahnung keinesfalls weglegen und denken, damit hat sich die Sache erledigt. Nach der Rechtsprechung besteht eine Antwortpflicht des Abgemahnten. Antworten Sie nicht und erhebt Waldorf Frommer Klage, können Sie zwar im Klageverfahren immer noch darlegen, dass und warum die Abmahnung unberechtigt war, müssen jedoch damit rechnen, dass Sie die Kosten des Klageverfahrens tragen. Denn Waldorf Frommer könnte argumentieren, hätten Sie bereits außergerichtlich dargelegt, warum die Abmahnung in Ihrem Fall unberechtigt war, hätte man keine Klage erhoben.

Sie sollten jedoch auch nicht selbst Kontakt mit Waldorf Frommer aufnehmen, um nicht vollendete Tatsachen zu schaffen, von denen weder Sie noch ein Anwalt nachher wieder herunterkommt. Nach Erhalt einer Filesharing Abmahnung sind viele aufgeregt und greifen zum Hörer, um Waldorf Frommer davon zu überzeugen, dass sie "nichts gemacht" haben. Oft räumen sie in solchen Situationen jedoch unbewusst dem Gegenüber für sie nachteilige Tatsachen ein. Nach unseren Erfahrungen schreiben Abmahnkanzleien bei Telefonaten "fleißig mit".

Anzuraten ist vielmehr, einen im Filesharing spezialisierten Anwalt im Rahmen eines Beratungsgesprächs dahingehend zu befragen, wie die Erfolgsaussichten der Zurückweisung der Abmahnung in Ihrem Fall aussehen. Nach einem solchen Gespräch können Sie dann immer noch entscheiden, ob Sie den Forderungen von Waldorf Frommer nachkommen wollen oder ob Sie den Anwalt mit der Zurückweisung der Abmahnung beauftragen wollen.

Nicht jede Filesharing Abmahnung ist berechtigt!

Wie die mittlerweile zahlreichen Filesharing Urteile belegen, ist die Rechtslage für den abgemahnten Anschlussinhaber nämlich bei weitem nicht so düster, wie es oft in den Abmahnungen der auf Filesharing spezialisierten Abmahnkanzleien dargestellt wird. In Filesharing Abmahnungen werden mitunter nur die für die Rechteinhaber positiven (meist älteren) Urteile angeführt bzw. aus Entscheidungen verkürzt zitiert. Für Rechteinhaber negative Urteile bleiben unerwähnt.

Der Anschlussinhaber haftet nicht immer in Filesharing Fällen

In Filesharing Abmahnungen wird oft der Eindruck erweckt, der Anschlussinhaber hafte jedenfalls als Störer. Diese Behauptung ist in ihrer Allgemeinheit falsch. Sie unterschlägt bewusst die für Anschlussinhaber neuen positiven Tendenzen in der Rechtsprechung. So wird oft verschwiegen, dass der Anschlussinhaber ohne Anlass grundsätzlich nicht haftet

  • für den Lebenspartner,
  • für volljährige Kinder,
  • für minderjährige Kinder bei vorheriger Belehrung,
  • für Untermieter und Mitbewohner.

Ungeachtet der Frage, wann der Anschlussinhaber wegen Filesharing Dritter haftet, stellte sich in Klageverfahren u.a. auch heraus, dass
Abmahnkanzleien nicht über eine ausreichende Bevollmächtigung für Filesharing Abmahnungen verfügten,

  • die Abmahnung aus formellen Gründen unwirksam war
  • der Abmahner nur über DVD und Kinorechte verfügte,
  • der Abmahner nur über Nutzungsrechte für eine andere, nicht abgemahnte Sprachversion eines Filmes verfügte,
  • die für die Ermittlung genutzte Ermittlungssoftware überhaupt nicht geeignet ist, Filesharingverstöße die sicher festzustellen.

So hat z.B. das Amtsgericht Bielefeld mit Urteil vom 19.10.2015 eine Filesharing-Klage abgewiesen, da nicht nachgewiesen wurde, dass die verwendete Ermittlungssoftware "Observer" zuverlässig IP-Adressen ermittelt.

Lohnt sich die Beauftragung eines Anwaltes bei einer Waldorf Frommer Abmahnung?

Vor diesem Hintergrund ist die Beauftragung eines Anwaltes nicht von vornherein nur mit weiteren Kosten verbunden. Wenn Sie einen Anwalt beauftragen, entstehen Ihnen zwar in der Tat (womöglich) zusätzliche Kosten. Wir können zwar nur für uns sprechen, aber die Gesamtkosten sind nie höher gewesen, als wenn der Abgemahnte die vorformulierte Unterlassungserklärung unterschrieben und die geforderten Abmahnkosten und Schadensersatzbeträge gezahlt hätte. Oft waren sie sogar geringer, da wir in vielen Fällen Zahlungen komplett oder zum größten Teil verweigert haben und die Abmahnkanzleien Abmahnkosten bzw. Schadensersatz entgegen ihren wiederholten Androhungen nicht eingeklagt haben. Mittlerweile sind zahlreiche gegen Mandanten geltend gemachte Zahlungsforderungen verjährt und daher vom "Tisch".

Zudem muss bedacht werden, dass das größere finanzielle Risiko in der Unterzeichnung einer zu weiten Unterlassungserklärung steckt, deren Abänderung die Kosten eines Rechtsanwaltes ebenfalls kompensiert. Daher lohnt sich in den meisten Fällen der Gang zum Anwalt.

Wir vereinbaren faire Pauschalbeträge, mit denen der gesamte außergerichtliche Schriftverkehr mit der Waldorf Frommer abgegolten ist, mag er sich auch über Jahre hinweg ziehen. Insofern können Sie das durch unsere Beauftragung entstehende Kostenrisiko klar einschätzen.

Sollten auch Sie eine Filesharing Abmahnung von Waldorf Frommer erhalten haben, stehe ich Ihnen gerne telefonisch für eine kostenlose Erstberatung zur Verfügung.

In diesem Gespräch erläutere ich Ihnen die Rechtslage und bespreche mit Ihnen Möglichkeiten des weiteren Vorgehens. Sie können sich danach in Ruhe entscheiden, ob Sie uns mit weiteren Schritten gegenüber Waldorf Frommer beauftragen wollen.

Wir haben bereits Hunderte Abgemahnte wegen Filesharing außergerichtlich und gerichtlich vertreten. Aufgrund unserer langjährigen praktischen Erfahrungen im Filesharing Bereich wissen wir insbesondere, wie die Abmahnkanzlei Waldorf Frommer "tickt".