Rechtsanwältin Denise Himburg

Das LG Hamburg verurteilte einen Anschlussinhaber wegen Anietens eines Filmes in einer Tauschbörse mit Urteil vom 18.03.2011 zur Zahlung von 1000,00 EUR Schadensersatz und Erstattung von Abmahnkosten von 703,80 EUR verurteilt.

Das Gericht wies sowohl das Bestreiten des Anschlussinhabers, die Urheberrechtsverletzung begangen zu haben als auch die pauschale Behauptung, es müssen Fehler bei der Ermittlung der IP-Adresse aufgetreten sein, zurück:

"Der Beklagte ist für diese Rechtsverletzung verantwortlich. Der Kläger kann sich insoweit auf eine tatsächliche Vermutung berufen. Wird ein geschütztes Werk der Öffentlichkeit von einer IP-Adresse aus zugänglich gemacht, die zum fraglichen Zeitpunkt einer bestimmten Person zugeteilt ist, so spricht eine tatsächliche Vermutung dafür, dass diese Person für die Rechtsverletzung verantwortlich ist (vgl. BGH NJW 2010, 2061 Tz 12).

Der streitgegenständliche Film wurde der Öffentlichkeit am 31.3.2009 um 22:35:01 Uhr über die IP-Adresse… zum Download im Internet angeboten. Der Kläger hat substantiiert dargelegt, dass und wie dieses durch die damit beauftragte… ermittelt wurde. Insbesondere hat der Kläger einen sog. Screenshot vorgelegt, der den entsprechenden Vortrag des Klägers stützt (Anlage K8). Der Beklagte ist diesem Vortrag des Klägers nicht spezifiziert ent­gegen getreten. Dass bei der Ermittlung der IP-Adresse oder des Umstands, dass über diese Adresse der streitgegenständliche Film zum Download angeboten wurde, Fehler unterlaufen sind, ist nicht ersichtlich. Insbesondere stammt die von ermittelte IP-Adresse nach deren Angaben aus der Region __wie sich der von der…ermittelten Liste der IP-Adressen (Anlagenkonvolut K9) entnehmen lässt. In dieser Region liegt auch der Wohnsitz des Beklagten. Die ermittelte IP-Adresse war zur fraglichen Zeit dem Beklagten zugeteilt. Dies ergibt sich aus der als Anlagen K15 und K16 vorgelegten Auskunft der ___.

Die vor diesem Hintergrund begründete tatsächliche Vermutung dafür, dass die Rechtsverletzung durch den Anschlussinhaber begangen wurde, ist durch den Be­klagten nicht erschüttert worden. Das einfache Bestreiten des Beklagten, die Rechts­verletzung begangen zu haben, reicht nicht aus, um die Vermutung zu erschüttern.

Aus der tatsächlichen Vermutung, dass die Rechtsverletzung durch den Anschluss­inhaber begangen wurde, folgt zugleich, dass der Beklagte insoweit schuldhaft als Täter und nicht lediglich als sog. Störer handelte (...)."

Der urheberrechtswidrige Upload eines Filmes in einer P2P-Tauschbörse rechtfertige zudem einen Schadensersatz von 1.000,- EUR

LG Hamburg, Urteil vom 18.03.2011, Az.: 310 O 367/10