Rechtsanwältin Denise Himburg

Die Kanzlei U+C versendet derzeit tausende Abmahnungen an Internetanschlussinhaber wegen des Anschauens von Pornofilmen auf der Streamingplattform Redtube im Namen der The Archive AG. In der Abmahnung wird behauptet, die auf der Redtube-Plattform im Wege des Streamings anschaubaren Pornofilme seien ohne Zustimmung der Rechteinhaberin (The Archive AG) ins Internet gestellt worden.

Ferner wird angeführt, dass das Streaming von illegal ins Netz gestellten Filmen das dem Rechteinhaber zustehende urheberrechtliche Vervielfältigungsrecht (§ 16 UrhG) verletzt. Sodann wird der Anschlussinhaber aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben und einen Betrag von 250,00 EUR (anwaltliche Abmahnkosten von 169,50 EUR, 15,50 EUR Schadenersatz und 65,00 EUR für Ermittlungskosten) zu zahlen. Derzeit werden folgende Filme von U+C abgemahnt: "Miriam´s Adventures", "Hot Stories", "Amanda´s Secret", "Dream Trip" und "Glamour Show Girls".

Trat die Kanzlei U+C bisher als Massenabmahner wegen illegalen Filesharings von Pornofilmen auf, betritt sie nunmehr mit der Abmahnung von Streaminghandlungen Neuland. Zudem ist derzeit auch noch offen, wie der Rechteinhaber überhaupt an die IP-Adressen der Redtube-Plattformnutzer gekommen ist.

Erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Abmahnungen

Es bestehen erhebliche Zweifel, dass die Abmahnungen zu Recht ausgesprochen wurden, ist unter Juristen streitig, ob Streaming überhaupt eine urheberrechtsrelevante Handlung darstellt, insbesondere das urheberrechtliche Vervielfältigungsrecht gem. § 16 UrhG verletzt. Denn anders als beim Filesharing, bei dem Musik-, Film-, und Hörbuchdateien auf den eigenen Rechner dauerhaft heruntergeladen und zugleich wieder Dritten zum Download angeboten werden, erfolgt beim Streaming kein Download, sondern lediglich eine nur wenige Sekunden dauernde Zwischenspeicherung im flüchtigen Zwischenspeicher des Computers, die umgehend nach Beendigung des Streaimingvorgangs gelöscht wird und auf die der Nutzer auch keinen Zugriff hat. Diese Speicherung dürfte nach § 44 a UrhG zulässig sein.

Zudem ist es nicht ausgeschlossen, dass sich die Streamingnutzer auf § 53 UrhG berufen können, nach dem die Anfertigung einer Kopie für den privaten Gebrauch zulässig ist. Der Gebrauch ist beim Streaming, dass sich auf das Anschauen des Filmes vor dem heimischen Rechner beschränkt, privat. Ein öffentliches Anschauen müsste der Rechteinhaber beweisen, was er naturgemäß nicht kann, ist er beim Streaming nicht dabei.

Abmahnkosten und Schadensersatz zu hoch

Auch die Abmahnkosten, die auf der Grundlage eines Streitwerts von 1.000 EUR berechnet wurden, dürften zu hoch sein, wird dieser Streitwert aufgrund des neuen § 97 a Abs. 3 UrhG in Fällen des privaten Filesharings zugrunde gelegt. Beim Filesharing wird aber - anders als beim Streaming - die Musik oder der Film Dritten zur Verfügung gestellt, die Interessen der Rechteinhaber sind also mehr beeinträchtigt als beim bloßen Anschauen eines Filmes.

Zudem ist unklar, auf welcher tatsächlichen Grundlagen der Schadensersatz mit 15,50 EUR beziffert wurde. Schließlich kann der Anbmahner nur die Ermittlungskosten erstattet verlangen, die tatsächlich angefallen sind und von ihm zu erstatten sind. Dass sich diese für jeden Anschlussinhaber auf 65 EUR beziffern, darf getrost bezweifelt werden.

Fazit

Wir raten Betroffenen, die eine Abmahnung von der Kanzlei U+C wegen Konsums von Pornofilmen auf der Redtube-Plattform erhalten haben, einen auf Urheberrechtsfragen spezialisierten Anwalt zu Rate zu ziehen und nicht ohne anwaltliche Beratung den Forderungen der Kanzlei U+C nachzugeben. Denn: Darauf spekulieren die Rechteinhaber und die sie vertretenden Abmahnkanzleien, insbesondere wenn es um Pornofilme geht.