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Internetrecht: Häufig gestellte Fragen
YouTube: Neue Regeln für Hochladen nutzergenerierter Inhalte!
Seit dem 01.08.2021 gelten neue Regeln im Urheberrecht. Neben Änderungen im Urheberrechtsgesetz selbst, trat am 01.08.2021 das neu geschaffene „Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz“ („UrhDaG“) in Kraft. Danach müssen große Online-Plattformen wie YouTube, Facebook, Instagram oder TikTok neue Regeln beachten, wenn sie von Nutzer:innen hochgeladene Inhalte öffentlich wiedergeben. Die neuen Regeln sind alles andere als einfach. Nachstehend der Versuch, etwas Licht ins Dunkel zu bringen.
Abmahnung Image Law für ddp media GmbH – was tun?
Früher mahnte die Kanzlei ksp, nunmehr mahnt die Kanzlei Image Law im Auftrag der ddp media GmbH Webseitenbetreiber wegen unerlaubter Nutzung von Bildern ab. Betroffene werden in den Abamhnungen zur Zahlung von Schadensersatz und Erstattung von Anwaltskosten aufgefordert. Zu Recht?
Abmahnung Kanzlei CBH für E-Motions wegen Produktbilder
Die Kanzlei CBH Rechtsanwälte mahnt nicht nur Markenrechtsverletzungen bekannter Marken (z.B. LOUIS VUITTON) und weniger bekannter Marken (MO, MyMO, USHA, OSHA, ISHA) ab. Als weitere Einnahmequelle hat CBH die Abmahnung von Verbrauchern wegen der unerlaubten Nutzung von Produktfotos in privaten Verkaufsanzeigen auf eBay Kleinanzeigen und vinted.de entdeckt. Neben Abmahnkosten wird nach Auskunft Schadensersatz zwischen 500 EUR - 600 EUR je Produktfoto gefordert! Zu Recht?
Abmahnung RA Hegewerk für Stephan Karg - was tun?
Die Kanzlei Hegewerk mahnt (auch) im Auftrag des Fotografen Stephan Karg Webseitenbetreiber wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzung ab. Wie berichtet, hat die Kanzlei Hegewerk bereits das Abmahngeschäft für den Stockfotografen Dirk Vonten von der Kanzlei Pixel.Law übernommen. Gegenstand der Abmahnungen für Stephan Karg sind ebenfalls Stockfotos (Fotolia/Adobe Stock). Den Abgemahnten wird vorgeworfen, dass sie den Urheber nicht angegeben und daher gegen § 13 UrhG verstoßen haben. Neben Abmahnkosten wird Schadensersatz nach der MFM-Tabelle gefordert. Zu Recht?
Was tun bei Abmahnung der AdSimple GmbH wegen Urheberrechtsverletzung
Die AdSimple GmbH bietet auf der Webseite www.adsimple.de u.a. kostenlos einen Datenschutzgenerator an. Die über diesen Generator erstellten Datenschutzerklärungen dürfen auch auf gewerblichen Webseiten genutzt werden. Daher wundert es nicht, wenn viele Nutzer von diesem Tool regen Gebrauch machen. Aber "kostenlos" heißt (das kann man nicht oft genug sagen!) nicht "lizenzfrei" (bedingungsfrei). So verlangt die AdSimple die Einfügung eines Quellverweises und eine Verlinkung am Ende der Datenschutzerklärung. Sofern man dies nicht tut, erhält man früher oder später eine Abmahnung von der AdSimple wegen Urheberrechts- und Vertragsverletzung. Nachstehend erfahren Sie, welche Angriffspunkte gegen die Abmahnungen der AdSimple GmbH bestehen.
Foto Abmahnungen von Pixel.Law - das sollten Sie wissen !
Die Berliner Kanzlei Pixel.Law Rechtsanwälte ist spezialisiert auf Fotoabmahnungen. Die Kanzlei mahnt seit Jahren im Auftrag von Fotografen Webseitenbetreiber ab, die Fotos nutzen, die von den Fotografen auf Fotolia (Adobe) angeboten werden bzw. wurden. In der Vergangenheit mahnte Pixel.Law Fotos der Fotografen Peter Kirchhoff und Benjamin Thor ab, heutzutage Fotos des Fotografen Dirk Vonten.
Was tun bei SKY Abmahnungen durch Kanzlei JBB?
Der Pay-TV Sender SKY mahnt regelmäßig Betreiber von Restaurants, Wettbüros und Sportbars ab, die in ihren Räumen Fußballspiele der Bundesliga oder Champions League zeigen, ohne einen Lizenzvertrag mit SKY oder einer Wettzentrale geschlossen zu haben. Aber: Sind die SKY Abmahnungen auch in jedem Fall berechtigt? Hier erfahren Sie, welche Angriffspunkte gegen SKY Abmahnungen bestehen.
Filmstreaming: Erlaubt oder Urheberrechtsverletzung?
Spätestens seit der strafrechtlichen Verfolgung und Verurteilung der Betreiber des Streaming-Portals kino-to 2011 fragen sich viele Filmfans, ob das Anschauen von Filmen auf Streaming-Portalen legal ist oder ob man hierdurch - wie beim illegalen Filesharing - eine Urheberrechtsverletzung begeht.
Was kann alles urheberrechtlich geschützt sein?
Urheberrechtlich geschützt können ganz unterschiedliche Werke aus dem Bereich der Literatur, Wissenschaft und Kunst sein. Neben den klassischen Werken wie Romane, Gedichte, Gemälde, Kompositionen, Bauwerke, können auch eher banalere Arbeitsgergebnisse wie Produktbeschreibungen, Stellenanzeigen, Immobilienanzeigen, AGB, Spielregeln, KfZ Gutachten oder Logos und Graffitis urheberrechtlichen Schutz genießen. Voraussetzung ist lediglich, dass das Geschaffene eine ausreichende Schöpfungshöhe erreicht. Aber: wann liegt diese vor?
Welche Rechte hat ein Urheber?
Die dem Urheber zustehenden Rechte sind in den §§ 11 ff UrhG geregelt. Danach ist allein der Urheber berechtigt, das Werk (z.B. Foto, Text, Grafik, Webseite) zu nutzen und kann Dritten jegliche Nutzung seines Werkes untersagen.
Ansprüche bei einer Urheberrechtsverletzung
Nutzt ein Dritter ein urheberrechtlich geschütztes Werk (z.B. ein Bild auf einer Webseite, ein Produktfoto zur Bewerbung von eBay-Angeboten), ohne die Zustimmung des Urhebers, liegt eine Urheberrechtsverletzung vor.
Wer haftet bei Urheberrechtsverletzungen im Unternehmen?
Werden Urheberrechtsverletzungen (Nutzung fremder Fotos in Katalogen oder fremder Texte auf Unternehmenswebseiten) in einem Unternehmen begangen, stellt sich die Frage, wer hierfür haftet.
Arbeitnehmer und Urheberrecht: Wer ist Urheber?
Der weit überwiegende Teil der Urheber schafft Werke nicht als freischaffender Künstler oder Unternehmer, sondern ist abhängig angestellt. Daher haben urheberrechtliche Fragestellungen im Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der Rechtspraxis erhebliche Bedeutung. So stellt sich insbesondere die Frage, wer als Urheber gilt: Der Arbeitnehmer oder der Arbeitgeber?