Rechtsanwältin Denise Himburg
Markenabmahnung MO Streetwear für Marke "Ishia"

Die MO Streetwear GmbH ist Inhaberin zahlreicher u. a. für Bekleidung geschützter Marken („MO“, „myMO“, „USHA“, „HOMEBASE“, „Izia“ und Isha“). Bekanntlich lässt die MO Streetwear GmbH Verletzungen an diesen Marken konsequent von der Kanzlei Preu Bohlig & Partner abmahnen.

Wer wird von der MO Streetwear GmbH abgemahnt?

Betroffen sind vor allem Onlinehändler, die auf Plattformen wie eBay, Amazon & Co. Bekleidungen und Schuhe anbieten und im Rahmen von Angebotsbeschreibungen oder als Modellbezeichnungen Zeichen wie „MO“, „USHA“, „Izia“ oder Ishia“ oder mit diesen ähnliche Zeichen nutzen. In der uns heute zugesandten Abmahnung wurde dem Abgemahnten vorgeworfen, dass er durch Nutzung der Bezeichnung „Ischa“ als Modelbezeichung für eine auf eBay angebotene Hose die der MO Streetwear GmbH zustehenden Rechte an der Marke „Isha“ verletzt habe.

Was wird in der Markenabmahnung von MO Streetwear gefordert?

In der für die MO Streetwear GmbH ausgesprochenen Abmahnung wegen Verletzung der Marke "Isha" fordert die Kanzlei Preu Bohlig den abgemahnten eBay-Verkäuferin auf,

  • • eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben,
  • • Auskunft zu erteilen,
  • • seine Schadensersatzpflicht dem Grunde nach anzuerkennen und
  • • Abmahnkosten in Höhe von 1.531,90 EUR (Gegenstandswert 50.000 EUR) zu zahlen.

Muss ich auf die Abmahnung der Kanzlei Preu Bohlig & Partner reagieren?

Das sollten Sie auf jeden Fall, andernfalls besteht die Gefahr, dass die Kanzlei Preu Bohlig im Auftrag der MO Streetwear GmbH den Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt. Gibt das angerufene Gericht dem Antrag statt, müssen Sie - sofern die Abmahnung berechtigt war - neben Schadensersatz und Abmahnkosten auch noch die Kosten des gerichtlichen Eilverfahrens tragen. Diese können sich je nach Streitwert auf mehrere tausend Euro beziffern. Ist die Abmahnung nicht berechtigt, können Sie zwar gegen eine Eilverfügung Widerspruch einlegen, müssen aufgrund des vor den Landgerichten herrschenden Anwaltszwanges spätestens dann ohnehin einen Anwalt beauftragen.

Wie sollten Sie auf die Markenabmahnung der MO Streetwear GmbH reagieren?

Um die (oft hohen) Kosten eines gerichtlichen Verfahrens zu vermeiden, sollte auf jeden Fall nach Erhalt einer Markenabmahnung durch die Kanzlei Preu Bohlig ein Anwalt mit der Prüfung der Berechtigung der Abmahnung beauftragt werden. Da das Markenrecht ein rechtliches Spezialgebiet darstellt, sollte hierfür ein auf Markenrecht spezialisierter Anwalt hinzugezogen werden.

  • Problematisch für Abgemahnte ist insbesondere einzuschätzen, ob tatsächlich eine Markenverletzung vorliegt. So nutzen nicht alle Markeninhaber ihre Marken tatsächlich bzw. nicht in der eingetragenen Form. In diesem Fall könnte der Abmahnung der Einwand der Nichtbenutzung entgegengehalten werden.
  • Zudem ist zu prüfen, ob Sie die jeweils in Rede stehende Marke („Mo“, „USHA“ oder „Ishia“) überhaupt markenmäßig verwendet haben. Nicht jede Verwendung eines markenrechtlich geschützten Zeichens ist unzulässig, sondern nur eine "markenmäßige Nutzung". Ob eine solche Nutzung vorliegt, ist für juristische Laien schwer einzuschätzen.
  • Weiterhin ist zu prüfen, ob die von der Kanzlei Preu Bohlig geforderten Abmahnkosten nicht etwa aufgrund der in Ihrem Fall vorliegenden Umstände ggf. überhöht sind. Zwar werden in Markenstreitigkeiten grundsätzlich hohe Streitwerte angesetzt, maßgeblich ist jedoch auch bei der Festsetzung des sog. Gegenstandswertes stets der Einzelfall. Nach unserer Ansicht sind die von der Kanzlei Preu Bohlig geforderten Abmahnkosten in Einzelfällen durchaus überhöht.
  • Wird von der Kanzlei Preu Bohlig die Zustimmung zur Vernichtung von beschlagnahmten Produkten durch den Zoll gefordert, ist schließlich darauf zu achten, dass man nicht unbewusst Kosten der Vernichtung übernimmt.

Was können wir für Sie bei einer Abmahnung der MO Streetwear tun?

Sollten auch Sie eine Abmahnung wegen Verletzungen von Rechten an den Marken „MO“, „myMO“, „USHA“, „HOMEBASE“, „Izia“ oder "Isha" von der Kanzlei Preu Bohlig & Partner erhalten haben, stehe ich Ihnen für eine kurze kostenlose Ersteinschätzung am Telefon (030/22505090) zur Verfügung. In dem Telefonat bespreche ich mit Ihnen die Möglichkeiten des weiteren Vorgehens und nenne Ihnen die dabei entstehenden Kosten. Sie können sich danach in Ruhe entscheiden, ob Sie uns mit weiteren Schritten gegenüber der MO Streetwear GmbH beauftragen wollen.

Sie können uns auch gerne das Abmahnschreiben per E-Mail zusenden (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!). Wir melden uns dann umgehend bei Ihnen.

Aufgrund meiner Spezialisierung im Markenrecht, belegt durch den Fachanwaltstitel für gewerblichen Rechtsschutz und meiner jahrelangen praktischen Erfahrungen im Markenrecht, können Sie von mir eine schnelle und kompetente Bearbeitung Ihres Anliegens erwarten.

Wir vereinbaren faire Pauschalpreise, mit denen der gesamte außergerichtliche Schriftverkehr mit der Kanzlei Preu Bohlig abgegolten ist. Insofern können Sie das durch unsere Beauftragung entstehende Kostenrisiko klar einschätzen- und zwar vor Beauftragung.