Rechtsanwältin Denise Himburg
Das LG Berlin hat einen vom Curry-36-Gastronomen gegen den Curry-66-Gastronomen angestrengten Eilantrag auf Unterlassung der Nutzung "Curry 66" wegen mangelnder Eilbedürftgkeit zurückgewiesen.

Das LG Berlin hat einen vom Curry-36-Gastronomen gegen den Curry-66-Gastronomen angestrengten Eilantrag auf Unterlassung der Nutzung "Curry 66" wegen mangelnder Eilbedürftgkeit zurückgewiesen.

Der Berliner Currywurst-Gastronom ist vor dem Landgericht mit dem Versuch gescheitert, dem Konkurrenten im Eilverfahren die Führung der Bezeichnung "Curry 66" oder "Curry sixtysix 66" wegen Verwechslungsgefahr mit seiner Firma "Curry 36" untersagen zu lassen.

Das Landgericht nahm dem Antragsteller seine Behauptung nicht ab, er habe von der

Existenz des Konkurrenzgrills unter diesem Namen erst kürzlich bei Lektüre des "Berliner Kuriers" erfahren. Vielmehr deute eine vom Antragsgegner vorgelegte Zeugenaussage darauf hin, dass der Antragsteller bereits am 30. Juni 2006 im Anschluss an ein Fußball-WM-Spiel von "Curry 66" erfahren habe. Nach Angaben des Zeugen habe der Antragsteller ihn beim Erwerb einer Wurst an diesem Tag auf sein T-Shirt mit der Aufschrift "Curry 66" angesprochen und bemängelt, es müsse "Curry 36" heißen.

Wegen dieser langjährigen Kenntnis könne der Antragsteller sich jetzt nicht auf eine besondere Dringlichkeit der Wettbewerbssache berufen und auf eine Eilentscheidung drängen. Außerdem habe er sich grob fahrlässig verhalten, wenn ihm entgangen sei, dass sich in den letzten Jahren in seiner Branche zahlreiche Imbissbuden unter der Bezeichnung "Curry" in Verbindung mit der jeweiligen Hausnummer etabliert hätten.

Landgericht Berlin, Urteil vom 03. November 2010, Az.:. 97 O 149/10

Quelle: PM des LG Berlin vom 07.03.2011

Praxishinweis:

Es gibt keine gesetzlichen Vorgaben, innerhalb welcher Fristen ein Eilantrag eingereicht werden muss, maßgeblich sind stets die besonderen Umstände des Einzelfalles. Grundsätzlich kann jedoch gesagt werden, dass ein Antrag nicht mehr eilig ist, wenn mehr als 2 Monate nach Kenntniserlangung zugewartet wird. Manche Gerichte erachten auch kürzere Fristen als schädlich. Grundsätzlich kann jedoch wohl auch gesagt werden, dass ein Abwarten von 1 Monat unschädlich ist.