Die TikTok App gehört zu den schnellst wachsenden sozialen Netzwerken weltweit. Mittlerweile verzeichnet TikTok 1 Milliarde User. Sound ist die universelle Sprache von TikTok. Die TikTok-App spielt daher eine enorm wichtige Rolle für Musiklabels (TikTok Hot 50 Charts). Aber auch große Brands wie z.B. Levis haben das TikTok Potential längst erkannt. Auch andere Unternehmen versuchen auf TikTok durchzustarten und laden mit populärer Musik unterlegte Werbeclips auf TikTok hoch. Dabei beachten sie jedoch nicht, dass Musik urheberrechtlich geschützt und nur mit Lizenz genutzt werden darf. Musikverlage gegen bereits gegen die unerlaubte Nutzung von Musik in TikTok Werbeclips vor. So fordert die Kanzlei Prinz für diverse Musikverlage Schadensersatz in vier- bis sechststelliger Höhe. Zu Recht?
Grundsatz: Musik darf nur mit Lizenz genutzt werden
Die Nutzung von Musik und Sound in audiovisuellen Produktionen setzt die Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber voraus. Dabei ist zu beachten, dass mit einem Musikstück nicht nur ein Recht, sondern mehrere Rechte verbunden sind, kennt das Urheberrecht „kein Musikrecht“.
Wer hat welche Rechte an einem Musikstück?
Dem Komponisten/Texter eines Musikstücks stehen Urheberrechte an dem Text/der Melodie zu. Die Rechte der Komponisten/Texter werden von Musikverlagen vertreten. Musikverlage kümmern sich also um musikalische Werke. Die Musikverlage und Komponisten/Texter sind oft Mitglieder der GEMA.
Von den musikalischen Werken (Text/Melodie) ist die Tonaufnahme zu unterscheiden. Um die Aufnahme von musikalischen Werken und den Vertrieb und Verkauf von Tonaufnahmen kümmern sich Musiklabels (Label, Plattenfirma). Diesen stehen an den Tonaufnahmen urheberrechtliche Leistungsschutzrechte zu.
Synchronisationsrecht = Verbindung von Musik und Video
Das Synchronisationsrecht gehört zu den Nebenrechten am Musikstück und gestattet die Verbindung von Musik in audiovisuellen Produktionen (Filme, Musikvideos, Werbeclips).
Hierbei ist zu beachten, dass für diese Lizenz mit Blick auf Komposition/Text nicht die GEMA, sondern die Musikverlage zuständig sind. Diese nehmen die Rechte der Komponisten/Texter bzgl. der Erlaubnis zur Einbindung, Bearbeitung und Kürzung des Musikstücks wahr.
Wer darf welche Musik auf TikTok nutzen?
TikTok hat mittlerweile mit vielen Musikverlagen und den größten Musik-Labels Lizenzverträge für die Nutzung von Musik auf TikTok geschlossen.
Unterscheidung wichtig: "Private Nutzer" – "Kommerzielle Nutzer"
Bei der Musiknutzung auf TikTok ist jedoch zwischen privaten Nutzern (ohne kommerzielle Absichten) und kommerziellen Nutzern (Unternehmen, Brands) zu unterscheiden. Je nach Art der Nutzung bietet TikTok verschiedene Möglichkeiten zur Musiknutzung an:
Private TikTok Videos und „TikTok-Musik“
Private Nutzer können einfach und komfortabel direkt in der TikTok App aus vielen aktuellen und populären Songs wählen.
Achtung: Videos mit dieser Musik dürfen nur auf TikTok hochgeladen und genutzt werden, nicht auf anderen Plattformen wie Facebook, Instagram & Co. Nutzen TikTok Nutzer solche Videos auf anderen Plattformen, riskieren sie Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung, Schadensersatz und Plattform-Sperrungen.
Kommerzielle TikTok Videos und „TikTok Commercial Music Library“
Bis 2020 konnten sich auch auf TikTok verifizierte Unternehmen aus dem Katalog populärer Tracks bedienen. Wohl, weil zahlreiche Musikverlage und Labels TikTok mit Klagen drohten, führte TikTok im Mai 2020 strengere Regeln für die Musiknutzung durch verifizierte Brands eingeführt. Diese können seitdem nicht mehr auf Musik aus dem Privatnutzer-Bereich zurückgreifen. TikTok bietet ihnen seitdem jedoch Zugriff auf die TikTok Commercial Music Library an. Dabei handelt es sich um eine eigene Playlist mit lizenzfreier Musik für Werbung. TikTok betont zwar die hohe Qualität der Playlist, aber Zugriff auf populäre Musik haben verifizierte Unternehmen damit nicht mehr.
Achtung: Videos mit dieser Musik dürfen nur auf TikTok hochgeladen und genutzt werden, nicht auf anderen Plattformen wie Facebook, Instagram & Co. Zudem kann das Nutzungsrecht nur für bestimmte Länder gelten. Nutzen Unternehmen solche Videos auf anderen Plattformen bzw. in nicht zugelassenen Ländern, riskieren sie Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung, Schadensersatz und Plattform-Sperrungen.
Kommerzielle TikTok Videos und lizenzpflichtige Musik
Wollen Unternehmen (egal, ob auf TikTok verifiziert oder nicht) in kommerziellen TikTok Videos lizenzpflichtige Musik nutzen, müssen sie von den Rechteinhabern die entsprechenden Lizenzen erwerben. Andernfalls drohen teure Abmahnungen und hohe Schadensersatzforderungen von Rechteinhabern.
Alternative: Rückgriff auf lizenzfreie Musik oder Produktion eigener Sounds
Eine Alternative ist der Rückgriff auf lizenzfreie Musik bzw. die Produktion eines eigenen Sounds. So hat z.B. die Marke "Rügenwalder Mühle" selbst Sounds für alle ihre TikTok Videos kreiert, um die Markenidentität zu stärken. Durch eigene Sounds kann der Wiedererkennungswert der Videos eines Brand Accounts wesentlich gesteigert werden. Weiteres Vorzeigebeispiel ist die Marke Mercedes, die z.B. gemeinsam mit der deutschen DJane und Creatorin Stella Bossi einen Sound erstellt hat.
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Musikverlage & Kanzlei Prinz fordern hohen Schadenersatz wegen TikTok Videos
So erhalten derzeit zahlreiche auf TikTok werbende Unternehmen Post von der Kanzlei Prinz aus Hamburg, da sie auf TikTok Videos mit lizenzpflichtiger Musik hochgeladen haben. Die Kanzlei Prinz vertritt gleich mehrere Musikverlage (u.a. EMI Publishing, Sony Publishing, ROBA Music Verlag GmbH, Hanseatic Musikverlag, Neue Welt Musikverlag).
In einem ersten Schreiben werden die Unternehmen aufgefordert nachzuweisen, dass sie für die Verwendung der Musik in den TikTok Videos Lizenzen erworben haben. Die wenigsten dürften solche Lizenzen erworben haben.
In einem zweiten Schritt fordert die Kanzlei Prinz Schadensersatz und beziffert diesen je nach Anzahl der Videos und Dauer der Nutzung auf Beträge zwischen 5.000 EUR und 100.000 EUR. Ob solche hohen Forderungen für die Nutzung von wenigen Sekunden Musik in TikTok Videos berechtigt sind, darf bezweifelt werden. Auch bei der unerlaubten Nutzung von Musik in TikTok Videos gilt, dass als Schadensersatz im Wege der fiktiven Lizenz nur das gefordert werden darf, was vernünftige Vertragsparteien vereinbart hätten.
Bekanntllich wird bei der Lizenzierung von Musikrechten zwischen klassischer Werbung im TV/Kino und Social Media und der Größe des Unternehmens und dessen Medienbudget unterschieden. So unterscheidet z.B. auch die Preisliste "Synchronisationsrechte Universal Production Music" bei der Nutzung von Musik zwischen klassischer TV/Kino-Werbung, audiovisuellen Präsentationen von Unternehmen und kommerzieller Nutzung auf Social Media. Für letztere werden Monatspakete angeboten.
Welche Schadensersatzbeträge Gerichte für die Musiknutzung in gewerblichen TikTok Videos zusprechen. Bisher sind uns keine Klagen der Kanzlei Prinz bekannt.
Sollen auch Sie Schadensersatz wegen unerlaubter Nutzung von Musik in Videos auf TikTok, Facebook, Instagram & Co. zahlen? Dann sollten Sie die Forderungen unbedingt anwaltlich überprüfen lassen. Auch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sollte wohlüberlegt sein, drohen bei Verstößen Vertragsstrafen.
Aufgrund meiner Spezialisierung und jahrelangen Beratung im Urheberrecht sind mir die einschlägigen Urteile und Angriffspunkte gegen urheberrechtliche Abmahnungen und Schadensersatzforderungen bestens vertraut. Ich habe bereits zahlreiche Mandanten außergerichtlich und gerichtlich wegen Urheberrechtsverletzungen vertreten. Überhöhte Zahlungsforderungen weise ich stets zurück.
Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz Denise Himburg – Ihre Anwältin für Urheberrecht mit mehr als 20 Jahren Praxiserfahrung im Urheberrecht.