Account auf Facebook Instagram gesperrt? So wehren Sie sich!

Eine Sperrung des Facebook- oder Instagram-Accounts kann für die Betroffenen nicht nur ärgerlich, sondern auch geschäftsschädigend sein - vor allem, wenn sie ohne Begründung erfolgt. Doch es gibt Hoffnung: Gerichte und der Digital Services Act (DSA) stärken die Rechte der Nutzer. Lesen Sie hier, wie Sie sich effektiv gegen eine unrechtmäßige Account-Sperrung auf Facebook oder Instagram wehren können.

Warum wird ein Account auf Facebook oder Instagram gesperrt? 

Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen von Instagram

Instagram, Teil von Meta, hat klare Nutzungsbedingungen und Community-Richtlinien, die jeder Nutzer bei der Erstellung eines Instagram Accounts akzeptieren muss. Diese Regeln sollen ein sicheres und respektvolles Umfeld schaffen. Zu den häufigsten Verstößen, die zu einer Sperrung eines Accounts auf Instagram führen können, gehören:

• Gewalt und Bedrohungen: Inhalte, die Gewalt verherrlichen, Gewaltandrohungen enthalten oder Bilder zeigen, die das Leiden von Menschen oder Tieren darstellen.
• Hassrede: Angriffe auf Personen oder Gruppen aufgrund von Ethnie, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung, Behinderung oder anderen geschützten Merkmalen.
• Unangemessene Nacktheit: Darstellungen von Nacktheit oder sexuellen Handlungen außerhalb eines künstlerischen oder medizinischen Kontexts.
• Falschinformationen: Verbreitung von Inhalten, die nachweislich falsch sind und potenziell Schaden verursachen können, z. B. im Bereich Gesundheit oder öffentliche Sicherheit.
• Urheberrechtsverletzungen: Nutzung oder Veröffentlichung von Inhalten ohne Zustimmung des Rechteinhabers.
• Spam und Täuschung: Irreführende Inhalte, betrügerische Aktivitäten oder das massenhafte Erstellen von Konten.
• Falsche Identitäten: Verwendung eines falschen Namens oder einer Identität, die nicht der Realität entspricht.

Verstoß gegen die Nutzungsbedignungen von Facebook

Facebook, ebenfalls als Teil von Metat, hat in seinen Nutzungsbedingungen ebenfalls Richtlinien für die Nutzung von Facebook festgelegt. Wer einen Account bei Facebook erstellt, muss diese Nutzungsbedingungen akzeptieren, die auch die Gemeinschaftsstandards umfassen. Die wichtigsten Verstöße, die zu einer Sperrung eines Accountsd auf Facebook führen können, sind wiederum:

• Gewaltdarstellungen und -androhungen
• Hassrede gegen bestimmte Gruppen
• Unangemessene Nacktheit
• Verbreitung von Falschinformationen
• Urheberrechtsverletzungen
• Spam und irreführende Inhalte
• Verwendung falscher Identitäten

Bei Verstößen gegen diese Regeln kann Meta (Facebook oder Instagram) einen Account sperren, unabhängig davon, ob der Verstoß absichtlich oder versehentlich erfolgte. Allerdings gibt es rechtliche Einschränkungen für solche Sperrungen:

• Der Nutzer muss in der Regel vorab über den Grund der Sperrung informiert werden.
• Der Nutzer muss die Möglichkeit erhalten, auf die Vorwürfe zu reagieren.
• Nach der Stellungnahme des Nutzers muss eine erneute Prüfung erfolgen

Nur in Ausnahmefällen, wie bei schwerwiegenden Verstößen oder möglichen Straftaten, darf Meta (Facebook und Instagram) sofort und ohne vorherige Information einen Account sperren. Selbst dann muss der Nutzer im Nachhinein informiert werden.

Rechtsprechung: Ihre Rechte bei Account-Sperrungen auf Facebook und Instagram

Die deutsche Rechtsprechung hat sozialen Netzwerken wie Facebook und Instagram in mehreren Urteilen klare Grenzen gesetzt:

• Amtsgericht Saarlouis (2020): Unbegründete Sperrungen von Accounts sind unzulässig - auch wenn sie in den Richtlinien des Netzwerks vorgesehen sind.
• Bundesgerichtshof (2021): Accounts dürfen nicht ohne Begründung und Anhörung gesperrt werden. Nutzer haben Anspruch auf Erklärung und Überprüfung der Entscheidung.
• Oberlandesgericht Karlsruhe (2022): Sperrungen ohne vorherige Abmahnung sind nur in Ausnahmefällen zulässig.
• Landgericht Düsseldorf (2024): Unbegründete Sperrung ist Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung.

Diese Urteile zeigen: Facebook Nutzer haben Rechte und soziale Netzwerke müssen sich an klare Regeln halten.

Der Digital Services Act (DSA): Neue Regeln für Facebook und Instagram

Seit Februar 2024 gilt der DSA als EU-weites Gesetz und stärkt die Rechte von Nutzern auf Plattformen wie Facebook und Instagram. Die wichtigsten Regelungen sind:

• Transparenzpflicht: Plattformen müssen den Grund für eine Sperrung klar und verständlich kommunizieren.
• Beschwerderecht: Nutzer können gegen Entscheidungen vorgehen. Ein faires Beschwerdeverfahren ist vorgeschrieben.
• Verbot willkürlicher Sperren: Jede Sperrung muss auf rechtlich zulässigen Kriterien beruhen.
• Externe Beschwerdestellen: Nutzerinnen und Nutzer können sich an unabhängige Stellen wie die Bundesnetzagentur wenden.
• Zusätzliche Pflichten für große Plattformen: Facebook muss umfassend über seine Moderationspraxis berichten.

Welche Rolle spielt die Bundesnetzagentur bei Account-Sperrungen?

Die Bundesnetzagentur ist in Deutschland die zentrale Anlaufstelle für Beschwerden im Rahmen des DSA. Zu ihren Aufgaben gehören

• Beschwerdestelle: Nutzer können sich bei Problemen mit Account-Sperrungen direkt an die Behörde wenden.
• Überwachung und Durchsetzung: Die Einhaltung des DSA wird überwacht, Verstöße können sanktioniert werden.
• Zertifizierung: Die Behörde zertifiziert außergerichtliche Streitbeilegungsstellen und unterstützt unabhängige Audits.

📌 Wichtig: Die Bundesnetzagentur entscheidet nicht über die Rechtmäßigkeit einzelner Inhalte, sondern stellt sicher, dass Plattformen ihren Pflichten nachkommen.

Schritt-Für-Schritt-Anleitung: Was tun bei einer Account-Sperrung auf Facebook oder Instagram?

Wenn Ihr Account auf Facebook oder Instagram durch Meta gesperrt wurde, sollten Sie folgende Schritte beachten:

1. Prüfen Sie den Grund: Prüfen Sie, ob tatsächlich ein Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen vorliegt.
2. Widerspruch einlegen: Nutzen Sie das Online-Formular von Facebook bzw. Instagram, um der Sperrung zu widersprechen. Begründen Sie Ihren Einspruch sachlich und fügen Sie Beweise bei.
3. Kommunikation aufrechterhalten: Bitten Sie um eine erneute Prüfung und bleiben Sie höflich, aber bestimmt.
4. Schalten Sie externe Stellen ein: Wenden Sie sich an die Bundesnetzagentur oder ab Februar 2025 an zertifizierte ODR-Stellen.
5. Rechtliche Schritte prüfen: Bei ausbleibender Reaktion können Rechtsanwälte helfen, Ihre Rechte durchzusetzen.

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