Rechtsanwältin Denise Himburg

Das OLG Hamburg hat mit Urteil vom 29. 09.2010 (Az.: 5 U 9/09) entschieden, dass Videoplattformen wie Sevenload.de von Plattformnutzern eingestellte Inhalte sich nicht zu eigen machen, es sich daher um fremde Inhalte handelt und sie nicht als Täter haften. Zudem haften sie auch nicht als Störer, da sie nicht verpflichtet sind, bei sehr hohen Datenmengen proaktiv eine Inhaltsprüfung auf Rechtsverletzungen durchzuführen.

 

Entscheidend war, dass das Portal (Sevenload.de) überwiegend lizenzierte Inhalte vorhält und der web 2.0 Bereich nicht das Kerngeschäft des Portals darstellt. Zwar ergab eine Gesamtwürdigung eine Vermischung eigener und fremder Inhalte. Ein verständiger Nutzer - so das OLG Hamburg - erkenne aber die Trennung eigener und fremder Inhalte. Solche Portale genügen daher ihren Pflichten, wenn sie auf Abmahnung die betroffenen Videos unverzüglich sperren. Zur Zahlung von Abmahnkosten oder Schadensersatz sind sie nicht verpflichtet.