Rechtsanwältin Denise Himburg

Datenschutz im InternetWas ist Datenschutzrecht?

Beim Datenschutzrecht geht es um die Frage, wer welche personenbezogenen Daten zu welchem Zweck ggf. wie lange nutzen darf. Das Datenschutzrecht regelt also die wirtschaftlichen Nutzungsmöglichkeiten von personenbezogenen Daten. Dabei geht das Datenschutzrecht davon aus, dass der Schutz personenbezogener Daten eine verfassungsrechtlich geschützte Rechtsposition jedes Einzelnen ist und Unternehmen nur unter Beachtung der verfassungsrechtlich geschützten Rechtsposition des Einzelnen personenbezogene Daten nutzen dürfen.

Datenschutzrecht - zäh und unübersichtlich für Laien

Das Datenschutzrecht ist eine Rechtsmaterie, die erst in den vergangenen Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen hat. Für Laien ist es schwierig, sämtliche datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu kennen und sich entsprechend zu verhalten. Dies liegt u.a. darin begründet, dass sich das Datenschutzrecht aufgrund der technischen Entwicklungen ständig fortentwickelt und überdies in verschiedenen Gesetzen geregelt ist. So finden sich datenschutzrechtliche Regelungen nicht nur im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) bzw. datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Länder, sondern auch in bereichsspezifischen Vorschriften (z.B. dem Telekommunikationsgesetz, Telemediengesetz). Die gesetzeskonforme Umsetzung dieser Regelungen wird dadurch erschwert, dass sich in vielen Normen nur vage Rechtsbegriffe befinden, deren rechtliche Bedeutung nur durch mit dem Datenschutz vertraute Spezialisten erfasst werden kann.

daten posten internetDatenschutz und Privatsphäre im Internet

Ob beim Surfen im Internet, bei Onlinebestellungen oder der Nutzung von Social Media Diensten - es kommt eine Vielzahl von sensiblen und geheimhaltungsbedürftigen Daten zusammen. Zudem gilt es auch in klassischen Bereichen die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu kennen, insbesondere im Arbeitsverhältnis und bei sonstigen sensiblen Vertragsverhältnissen. Ferner sind zahlreiche Privatpersonen von belästigender Werbung per Email, Telefon oder SMS betroffen.

Datenschutz im Unternehmen

Auch Unternehmen werden auf "Schritt und Tritt" vom Datenschutz verfolgt. Gerade Unternehmen, die das Internet für geschäftliche Zwecke nutzen, sind nicht nur zur Einhaltung zahlreicher Datenschutzbestimmungen verpflichtet, sondern Datenschutzrechtsverstöße im Internet sind schnell entdeckt und werden gerne und zunehmend von Wettbewebern abgemahnt. Ein Abmahngrund ist z.B. ein Verstoß gegen § 13 TMG. Danach hat ein Webseitenbetreiber, wenn auf seinen Webseiten personenbezogene Daten von Nutzern (Name, Adresse, Email) erhoben und verwendet werden, den Nutzer über Art, Umfang und Zweck der Datenerhebung und -verwendung sowie deren Verarbeitung in Staaten außerhalb des Anwendungsbereichs der Datenschutzrichtlinie in allgemein verständlicher Form zu unterrichten. Verstöße hiergegen können nicht nur abgemahnt werden, sondern sind mit Bußgeldern in Höhe von bis zu 50.000 EUR bewährt (§ 16 Abs. 2 Nr. 2 TMG).


Zu meinen Leistungen im Datenschutzrecht gehören:

  • Erstellen und Prüfen von Datenschutzerklärungen im Internet, insbesondere für Webseiten und Webshops
  • Erstellen und  Prüfen von datenschutzrechtlichen Einwilligungen (z.B. für Werbemaßnahmen, Gewinnspiele)
  • Beratung zu Fragen rund um die Datennutzung im Direktmarketing
  • Prüfung von Datenverarbeitungsmaßnahmen mit der Vereinbarkeit von Datenschutzrechtsbestimmungen
  • Erstellen von Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarungen gem. § 11 BDSG