Sneakerladen mit Regalen mit vielen Sneakern

Das Glück währte nicht lange: 2016 ließ der Sportartikelhersteller Puma das Design eines Turnschuhs beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eintragen. Diese Eintragung erklärte das Gericht der Europäischen Union (EuG) Anfang März 2024 jedoch für nichtig. Dabei hatte die Entscheidung nichts damit zu tun, dass es Sneaker schon eine Weile gibt oder das Design der Schuhe einfach nicht avantgardistisch genug ist. Vielmehr scheiterte der Designschutz daran, dass die bekannte Sängerin Rihanna, die 2014 von Puma zur Kreativdirektorin ernannt worden war, Monate vor der Designanmeldung Bilder von sich mit den Sneakern auf Instagram veröffentlicht hatte.

Der BGH hatte sich in seinem Urteil vom 10.03.2022 zu entscheiden, ob durch die Offenbarung einer Gesamtabbildung eines Erzeugnisses (hier: Fotoveröffentlichung des Ferrari FXX) ein nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster an einzelnen Bauelementen (hier: Frontansicht) entstehen kann. Diese Frage bejahte der BGH, sofern die Erscheinungsform des einzelnen Bauelements bei der Offenbarung eindeutig erkennbar ist. Nicht erforderlich sei dagegen eine Eigenständigkeit und Geschlossenheit der Form.

Das Kammergericht hatte sich in seinem Urteil vom 16.12.2015 mit mehreren streitigen Fragen zum Designrecht zu beschäftigen. Insbesondere hat es sich mit der Frage beschäftigt, ob und wie der Gegner in einem Eilverfahren sich auf die Ungültigkeit des Designs berufen kann. Nach Ansicht des Gerichts kann sich ein Antragsgegner im Eilverfahren nur auf die Ungültigkeit des Designs berufen, wenn er beim DPMA einen Antrag auf Löschung des Designs gestellt hat.

Der EuGH hat mit Urteil vom 10.09.2015 die von H&M erhobenen Klagen gegen die Eintragung von zwei Geschmacksmustern für Handtaschen von Yves Saint Laurent abgewiesen.