Urheberrecht: Häufig gestellte Fragen

Urheberrecht und Internetrecht - Was man wissen sollte!

Urheberrechtsverletzungen im Internet sind schnell und einfach entdeckt. Viele Rechteinhaber beauftragen sogar Recherchedienstleister mit der systematischen Suche nach Urheberrechtsverletzungen im Internet. Bei Urheberrechtsverletzungen kann es schnell um viel Geld gehen. Daher sollte man sich vor der Nutzung fremder Fotos, Bilder, Texte, Grafiken, Videos etc. stets fragen, ob und wie man diese nutzen darf.

Seit dem 01.08.2021 gelten neue Regeln im Urheberrecht. Neben Änderungen im Urheberrechtsgesetz selbst, trat am 01.08.2021 das neu geschaffene „Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz“ („UrhDaG“) in Kraft. Danach müssen große Online-Plattformen wie YouTube, Facebook, Instagram oder TikTok neue Regeln beachten, wenn sie von Nutzer:innen hochgeladene Inhalte öffentlich wiedergeben. Die neuen Regeln sind alles andere als einfach. Nachstehend der Versuch, etwas Licht ins Dunkel zu bringen.

Früher mahnte die Kanzlei ksp, nunmehr mahnt die Kanzlei Image Law im Auftrag der ddp media GmbH Webseitenbetreiber wegen unerlaubter Nutzung von Bildern ab. Betroffene werden in den Abamhnungen zur Zahlung von Schadensersatz und Erstattung von Anwaltskosten aufgefordert. Zu Recht?

Abmahnungen CBH wegen Produktbilder

Die Kanzlei CBH Rechtsanwälte mahnt nicht nur Markenrechtsverletzungen bekannter Marken (z.B. LOUIS VUITTON) und weniger bekannter Marken (MO, MyMO, USHA, OSHA, ISHA) ab. Als weitere Einnahmequelle hat CBH die Abmahnung von Verbrauchern wegen der unerlaubten Nutzung von Produktfotos in privaten Verkaufsanzeigen auf eBay Kleinanzeigen und vinted.de entdeckt. Neben Abmahnkosten wird nach Auskunft Schadensersatz zwischen 500 EUR - 600 EUR je Produktfoto gefordert! Zu Recht?

Kanzlei hegewerk mahnt für Adobe Fotografen ab

Die Kanzlei Hegewerk mahnt (auch) im Auftrag des Fotografen Stephan Karg Webseitenbetreiber wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzung ab. Wie berichtet, hat die Kanzlei Hegewerk bereits das Abmahngeschäft für den Stockfotografen Dirk Vonten von der Kanzlei Pixel.Law übernommen. Gegenstand der Abmahnungen für Stephan Karg sind ebenfalls Stockfotos (Fotolia/Adobe Stock). Den Abgemahnten wird vorgeworfen, dass sie den Urheber nicht angegeben und daher gegen § 13 UrhG verstoßen haben. Neben Abmahnkosten wird Schadensersatz nach der MFM-Tabelle gefordert. Zu Recht? 

Die AdSimple GmbH bietet auf der Webseite www.adsimple.de u.a. kostenlos einen Datenschutzgenerator an. Die über diesen Generator erstellten Datenschutzerklärungen dürfen auch auf gewerblichen Webseiten genutzt werden. Daher wundert es nicht, wenn viele Nutzer von diesem Tool regen Gebrauch machen. Aber "kostenlos" heißt (das kann man nicht oft genug sagen!) nicht "lizenzfrei" (bedingungsfrei). So verlangt die AdSimple die Einfügung eines Quellverweises und eine Verlinkung am Ende der Datenschutzerklärung. Sofern man dies nicht tut, erhält man früher oder später eine Abmahnung von der AdSimple wegen Urheberrechts- und Vertragsverletzung. Nachstehend erfahren Sie, welche Angriffspunkte gegen die Abmahnungen der AdSimple GmbH bestehen.

Die Berliner Kanzlei Pixel.Law Rechtsanwälte ist spezialisiert auf Fotoabmahnungen. Die Kanzlei mahnt seit Jahren im Auftrag von Fotografen Webseitenbetreiber ab, die Fotos nutzen, die von den Fotografen auf Fotolia (Adobe) angeboten werden bzw. wurden. In der Vergangenheit mahnte Pixel.Law Fotos der Fotografen Peter Kirchhoff und Benjamin Thor ab, heutzutage Fotos des Fotografen Dirk Vonten.

Der Pay-TV Sender SKY mahnt regelmäßig Betreiber von Restaurants, Wettbüros und Sportbars ab, die in ihren Räumen Fußballspiele der Bundesliga oder Champions League zeigen, ohne einen Lizenzvertrag mit SKY oder einer Wettzentrale geschlossen zu haben. Aber: Sind die SKY Abmahnungen auch in jedem Fall berechtigt? Hier erfahren Sie, welche Angriffspunkte gegen SKY Abmahnungen bestehen.

Spätestens seit der strafrechtlichen Verfolgung und Verurteilung der Betreiber des Streaming-Portals kino-to 2011 fragen sich viele Filmfans, ob das Anschauen von Filmen auf Streaming-Portalen legal ist oder ob man hierdurch - wie beim illegalen Filesharing - eine Urheberrechtsverletzung begeht.

Einbettung von VideosIm Internet werden nicht nur Fotos und Grafiken genutzt, um aus der Flut der Informationen hervorzustechen, sondern zunehmend auch Videos. Hierbei werden oft nicht eigene, sondern fremde Videos verwendet, sei es auf der eigenen Webseite, im Blog oder auf Social Media Plattformen. Da jedes Video urheberrechtlich geschützt ist, birgt die Nutzung fremder Videos jedoch auch rechtliche Risiken.

Welche Leistungen sind urheberrechtlich geschützt?

Urheberrechtlich geschützt können ganz unterschiedliche Werke aus dem Bereich der Literatur, Wissenschaft und Kunst sein. Neben den klassischen Werken wie Romane, Gedichte, Gemälde, Kompositionen, Bauwerke, können auch eher banalere Arbeitsgergebnisse wie Produktbeschreibungen, Stellenanzeigen, Immobilienanzeigen, AGB, Spielregeln, KfZ Gutachten oder Logos und Graffitis urheberrechtlichen Schutz genießen. Voraussetzung ist lediglich, dass das Geschaffene eine ausreichende Schöpfungshöhe erreicht. Aber: wann liegt diese vor?

Die dem Urheber zustehenden Rechte sind in den §§ 11 ff UrhG geregelt. Danach ist allein der Urheber berechtigt, das Werk (z.B. Foto, Text, Grafik, Webseite) zu nutzen und kann Dritten jegliche Nutzung seines Werkes untersagen.

Nutzt ein Dritter ein urheberrechtlich geschütztes Werk (z.B. ein Bild auf einer Webseite, ein Produktfoto zur Bewerbung von eBay-Angeboten), ohne die Zustimmung des Urhebers, liegt eine Urheberrechtsverletzung vor.

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