Wettbewerbsrecht: Häufig gestellte Fragen

Der für missbräuchliche Massenabmahnungen (gerichts-) bekannte Berliner Rechtsanwalt Gereon Sandhage mahnt seit Jahren für diverse Onlineshops ab, so u.a. auch für die iOcean UG (haftunsgbeschränkt). In den Abmahnungen wird stets behauptet, die iOcean UG betreibe unter www.schuh-werk24.de einen Onlineshop und sei daher Wettbewerberin. Abgemahnt werden u.a. Verkäufer, die auf eBay & Co. als private Verkäufer auftreten, obwohl sie tatsächlich gewerbliche Verkäufer seien. Auch der Onlineshop www.schuh-werk24.de entspricht dem Muster anderer von Sandhage vertretener Onlineshops: Wenige Produktkategorien, geringer Liefervorrat, hohe Versandkosten, Liefergebiet Deutschland, nur Vorkasse. Daher stellt sich auch bei den Abmahnungen der iOcean UG die Frage: Sind die Sandhage Abmahnungen für die iOcean UG berechtigt? Wenn nicht, welche Ansprüche haben die zu Unrecht Abgemahnten?

Jeder Schmerzgeplagte stößt wohl irgendwann auf ein YouTube-Video von "Liebscher & Bracht". Darin erklärt der stets weiß gekleidete Roland Liebscher-Bracht, mit welchen Übungen man Schmerzen schell und einfach los wird. Im gleichnamigen Onlineshop werden neben Faszienrollen, DVDs und Bücher auch Nahrungsergänzungsmittel angeboten. Mitarbeiter des Projekts „Faktencheck Gesundheitswerbung“ der Verbraucherzentralen NRW und Rheinland-Pfalz haben Aussagen und Angebote im Onlineshop von Liebscher & Bracht geprüft und bestimmte irreführende Werbeaussagen erfolgreich abgemahnt.

Der für missbräuchliche Massenabmahnungen (gerichts-) bekannte Berliner Rechtsanwalt Gereon Sandhage mahnt seit Jahren für diverse Onlineshops ab, so u.a. auch für die Sachse Vertriebs GbR (www.sachse-care.de). Ausweislich der mir bisher vorliegenden Abmahnungen wird u.a. das Fehlen einer Großhandelserlaubnis nach § 52 a AMG bzw. der Registrierung im Verpackungsregister bzw. bei der Stiftung EAR abgemahnt. Auch der Onlineshop www.sachse-care entspricht dem Muster anderer von Sandhage vertretener Onlineshops: Nur wenige Produktkategorien, geringer Liefervorrat, hohe Versandkosten, Lieferung nur in Deutschland, Zahlung nur per Vorkasse, gleichlautende AGB und DSE. Nicht nur deshalb stellt sich auch bei den Abmahnungen der Sachse Vertriebs GbR die Frage: Sind die Abmahnungen der Sachse Vertriebs GbR berechtigt? 

Der für missbräuchliche Massenabmahnungen (gerichts-) bekannte Berliner Rechtsanwalt Gereon Sandhage mahnt seit Jahren für diverse Onlineshops ab, so u.a. auch für die Juwelier Chronotage GmbH (www.chrono-exclusiv.de). Ausweislich der uns vorliegenden Abmahnungen wird entweder die fehlende Registrierung im Verpackungsregister (Verstoß gegen Verpackungsverordnung) oder bei der Stiftung EAR (Verstoß gegen § 6 ElektroG) abgemahnt. Auch dieser Onlineshop ähnelt den von Sandhage vertretenen Onlineshops auffällig: Geringer Liefervorrat, hohe Versandkosten, Lieferung nur in Deutschland, Zahlung nur per Vorkasse, gleichlautende AGB und DSE. Nicht nur deshalb stellt sich auch bei den Abmahnungen der Juwelier Chronotage die Frage: Sind die Abmahnungen berechtigt? 

KfZ-Innungen mahnen Wettbewerbsverstöße ab

Auch zahlreiche meiner Mandanten erhielten bereits unerfreuliche Post von Kfz-Innungen. Früher wurden Abmahnungen über die Kanzlei JuS versendet. Mittlerweile haben die KfZ-Innungen regional tätige "Verbände für den fairen Wettbewerb e.V:" gegründet, die Abmahnungen selbst versenden. Neben der Zahlung einer Kostenpauschale von ca. 300 EUR wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Zu Recht?

Sandhage versendet massenweise Abmahnungen

Der für missbräuchliche Massenabmahnungen hinlänglich (gerichts-) bekannte Berliner Rechtsanwalt Gereon Sandhage setzt seine Abmahntätigkeit auch nach Inkrafttreten des Anti-Abmahngesetzes ungebremst fort. Dabei ähneln sich die von Sandhage vertretenen Onlineshops auffällig: Breit gestreutes Warensortiment, geringer Liefervorrat, hohe Versandkosten, Lieferung nur in Deutschland, Zahlung per Vorkasse, gleichlautende AGB und DSE. Ein Schelm wer Böses denkt… Nicht nur deshalb stellt sich bei Sandhage Abmahnungen stets die Frage: Sind die Abmahnungen von Sandhage missbräuchlich? 

Abmahngefahr: Irreführende Alterswerbung

Firmen werben oft und gerne mit Altersangaben (z.B. "gegründet 1887") oder mit Hinweisen auf eine lange Tradition ihres Unternehmens (z.B. "über 400 Jahre Brautradition"). Solche Werbeangaben verleihen einem Unternehmen ein gewisses Maß an Wertschätzung und Zuverlässigkeit, welches mit einem gerade neu auf dem Markt aufgetretenen Unternehmen noch nicht in Verbindung gebracht wird. Selbstverständlich ist auch bei der Alters- bzw. Traditionswerbung das wettbewerbsrechtliche Irreführungsverbot zu beachten. Wird irreführend mit Alter oder Tradition geworben, droht eine Abmahnung wegen Wettbewerbsverstoß.

Uns rufen wöchentlich vom IDO-Verband abgemahnte Onlinehändler an, die auf der Verkaufsplattform eBay Waren verkaufen. Was sollten von IDO abgemahnte eBay-Verkäufer unbedingt beachten?

Der u.a. für Flickr-Abmahnungen (VSGE/Dennis Skley) bekannte Kieler Rechtsanwalt Lutz Schroeder hat eine neue Einnahmequelle entdeckt: Im Namen der MissionDirect UG aus Berlin mahnt er Verkäufer ab, die auf discogs.com Tonträger (oft CD oder Platten aus der eigenen Sammlung) verkaufen, da diese weder ein Impressum noch AGB vorhalten.

Wegen des hohen Schutzgutes der Gesundheit des Einzelnen und der Bevölkerung und der hohen Werbewirksamkeit gesundheitsbezogener Angaben werden an die Richtigkeit, Eindeutigkeit und Klarheit von gesundheitsbezogenen Werbeaussagen strenge Anforderungen gestellt. Erfahren Sie nachstehend, was bei der Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben zu beachten ist.

Der Vergleich des eigenen Preises mit Preisen von namentlich benannten Mitbewerbern stellt eine sehr beliebte, da wirkungsvolle Werbeform dar, wird dem Verbraucher der eigene Preisvorteil gegenüber der Konkurrenz anhand konkreter Zahlen direkt vor Augen geführt wird. Diese Werbung mit Preisen der Konkurrenz ist in rechtlicher Hinsicht jedoch auch am problematischsten, da sehr Fehler anfällig und die Konkurrenz diese Art der Preiswerbung mit Argusaugen verfolgt.

Preisgegenüberstellungen sind im Online-Handel ein beliebtes Mittel, um die eigenen Preise besonders attraktiv erscheinen zu lassen. Dabei wird der eigene Preis dadurch hervorgehoben, dass er einem anderen, höheren Preis gegenübergestellt wird, der durchgestrichen ist. Damit soll der Eindruck erweckt werden, dass es sich um ein besonders günstiges Angebot handelt. Doch ist bei einer solchen Preiswerbung besondere Vorsicht geboten, lauern zahreiche Fehlerquellen, die zu teuren Abmahnung wegen irreführender Werbung führen können.

Der IDO Verband ist seit Jahren bekannt und berüchtigt für die massenweise Abmahnung von Onlinehändlern. Von der IDO-Abmahnwelle sind insbesondere kleine Onlinehändler auf eBay und Amazon betroffen. So ärgerlich IDO Abmahnungen auch sind, die Abmahnungen des IDO Verbandes sollten weder einfach ignoriert werden noch sollte vorschnell eine Unterlassungserklärung unterzeichnet werden.

Seite 1 von 2