Optionen und Entscheidung

Bei Verletzungen von Marken, Designs, Patenten, Urheberrechten oder Wettbewerbsverstößen drohen stets Abmahnungen. Haben auch Sie eine Abmahnungen erhalten? Dann müssen Sie überlegen, wie Sie reagieren. Die wichtigste Entscheidung, die Sie treffen müssen, ist, ob Sie eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben oder nicht. Je nach Art des abgemahnten Verstoßes kann die Nichtabgabe einer Unterlassungserklärung die wirtschaftlich sinnvollere Lösung in Ihrem Fall sein. Insbesondere, wenn Sie nicht sicherstellen können, dass Sie bzw. Ihre Mitarbeiter in Zukunft nicht gegen die Unterlassungserklärung verstoßen. Denn dann drohen hohe Vertragsstrafen.

Es gibt bereits eine Reihe von Unternehmen, die ins Metaverse gezogen sind. Vorreiter sind insbesondere Modemarken wie Nike, Adidas, Zara, Tommy Hilfiger, Burberry und Gucci sorgen für Aufsehen, weil sie beträchtliche Gewinne aus dem Branding im Metaverse und dem Angebot virtueller Waren erzielen. Gucci bietet nicht nur virtuelle Taschen und Accessoires, sondern auch digitales Parfüm an. Der Markt wächst. Unternehmen sollten Ihre Marken daher fit machen für virtuelle Welten. Was es mit Metaverse-Branding und Metaverse-Marken auf sich hat, erklären wir in diesem Beitrag.

Suche Überwachung

Eine professionelle und umfassende Markenüberwachung ist wichtig, weil sie dazu beiträgt, die Integrität und den Wert Ihrer Marke aufrechtzuerhalten. Eine Markenüberwachung ermöglicht es Ihnen, potenzielle Verletzungen Ihrer Markenrechte zu erkennen und zu verhindern, dass Dritte von dem guten Ruf und Image Ihrer Marke profitieren. Warum man die Markenüberwachung in professionelle Hände von Fachanwälten für Markenrecht legen sollte.

Checkliste

Eine Markenrecherche ist ein wichtiger Schritt bei der Anmeldung einer Marke. Sie dient dazu, Kollisionen mit bereits bestehenden Marken zu vermeiden und sicherzustellen, dass die gewünschte Marke tatsächlich eingetragen bzw. nach Eintragung nicht durch Widersprüche oder Löschungsanträge wieder gelöscht wird. Was bei der Markenrecherche zu beachten ist und warum anwaltliche Beratung bei der Markenanmeldung ihr Geld wert ist.

Marken müssen benutzt werden, soll der Markenschutz nicht gefährdet werden. Wird eine Marke nicht benutzt, droht nach Ablauf der fünfjährigen Benutzungsschonfrist die Löschung der Marke. Auch in Verletzungsprozessen und Widerspruchsverfahren drohen Niederlagen, wenn man eine ernsthafte Markenbenutzung nicht nachweisen kann. Wie man die Benutzung von Marken nachweist und was dabei zu beachen ist, erklären wir in diesem Beitrag.

Das Markenschutz durch Eintragung einer Marke entsteht, ist allgemein bekannt. Nicht dagegen, dass Marken auch benutzt werden müssen. Werden Marken nach Ablauf der Benutzungsschonfrist nicht benutzt, droht die Löschung der Marke. Auch in Klageverfahren und Widerspruchsverfahren drohen Niederlagen, wenn die Gegenseite den Einwand der Nichtbenutzung erhebt. Was es mit dem Benutzungszwang, der Benutzungsschonfrist und Benutzungsnachweisen für Marken auf sich hat, erklären wir in diesem Beitrag.

Was für manche der Sound der Freiheit ist, kann für Onlinehändler zum finanziellen Desaster werden: Harley Davidson. Die Harley Davidson (H-D U.S.A. LLC.) lässt konsequent Verletzungen von Harley Davidson Marken abmahnen. Betroffen sind insbesondere Onlinehändler, die Zubehör für Motorräder und Accessoires anbieten, die mit der Marke „Harley Davidson“ gekennzeichnet sind, nicht wissend, dass es sich hierbei um Fälschungen oder Grauimporte handelt. Aber auch Onlinehändler, die Schmuck und Merchandisingprodukte mit "Harley" anbieten, sind betroffen. Wie Abgemahnte auf Harley Davidson Abmahnungen reagieren sollten, erklären wir in diesem Beitrag.

Die Kanzlei Zierhut IP versendet seit Jahren für diverse Markeninhaber Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen. Die Markenabmahnungen betreffen u.a. Begriffe, bei denen der Laie nicht annimmt, dass diese überhaupt als Marke eingetragen werden können ("Hula Hoop“, „Hacky Sack“, „Frida Kahlo“ bzw. „Frida“). Seit kurzem versendet Zierhut IP auch Markenabmahnungen wegen Verletzung der Marke „EMBRACE. Eine Markenabmahnung ist ärgerlich. Noch ärgerlicher wird es, wenn Abgemahnte unwissend noch größeren Schaden (Vertragsstrafen) verursachen. Wie Abgemahnte auf Zierhut Abmahnungen reagieren sollten, erklären wir in diesem Beitrag.

Frau Inka Mininno, Betreiberin des Onlineshops www.embrace-fashion.com, lässt über die Kanzlei ZIERHUT IP wegen der Verletzung der Marke „EMBRACE" abmahnen. Betroffen sind Onlinehändler, die Schuhe, Bekleidung und Taschen online anbieten und dabei den Begriff "EMBRACE" in der Artikelüberschrift oder Artikelbeschreibung nutzen. Die Kanzlei ZIERHUT IP ist uns bereits aus zahlreichen anderen Abmahnungen für andere Abmahner bestens bekannt (Hula Hoop, Hacky Sack, Frida Kahlo). Markenabmahnungen sind ärgerlich und teuer. Noch teurer wird es ist jedoch, wenn Abgemahnte unwissend noch größeren Schaden (Vertragsstrafen) verursachen. Wie Abgemahnte auf Zierhut Abmahnungen reagieren sollte, erklären wir in diesem Beitrag.

Viele Unternehmen bzw. Agenturen nutzen dynamische Google Suchanzeigen, sind diese zeitsparend und flexibler. Diese bergen jedoch auch rechtliche Risiken, wird der Anzeigentitel nicht mehr vom Werbenden erstellt. Vielmehr wird der Anzeigentitel automatisch von Google anhand der Suchanfrage erstellt und ausgespielt. Wird bei der Suche z.B. eine bestimmte Marke eingegeben, taucht diese sodann im Anzeigentitel der Google Suchanzeige auf. Daher drohen Abmahnungen. Was Unternehmen über dynamische Google Ads wissen sollten, erklären wir in diesem Beitrag.

Seite 1 von 6