Google Ads ist eines der beliebtesten Werbetools für Unternehmen, um ihre Zielgruppen im Internet gezielt zu erreichen. Durch die Schaltung von Anzeigen bei Google können Unternehmen ihre Produkte und Dienstleistungen in den Suchergebnissen oder auf Partnerseiten bewerben. Doch was passiert, wenn die erwartete Anzahl an Klicks ausbleibt? Kann der Kunde dann Schadenersatz oder Rückerstattung von an die GoogleAds Agentur gezahlter Fixvergütung verlangen? Welche Rechte hat der Kunde, wenn die Agentur das Budget überschreitet oder andere Fehler bei der Verwaltung der Google Ads-Kampagnen macht?

Onlineshop für Bekleidung

Markenabmahnungen - ein Thema, das immer wieder für Ärger bei Online-Händlern sorgt. Im Fokus steht heute (mal wieder) die MO Streetwear GmbH, ein Unternehmen, das nicht für seine Streetwear und Marken bekannt ist, sondern für seine Abmahnpraxis, insbesondere wenn Dritte ihre Marken als Modellbezeichnungen in Online-Shops oder auf Plattformen wie Amazon, Kleinanzeigen & Co. verwenden. Was sollten Online-Händler tun, was sollten sie nicht tun? Lohnt sich der Gang zum Anwalt?

Ein Startup-Gründer sitzt an einem Schreibtisch

Als Gründer eines jungen Unternehmens stehen Sie oft vor der Herausforderung, Ihre Marke rechtlich abzusichern. Dabei stellt sich die Frage: Sollen Sie eine deutsche Marke oder eine Unionsmarke anmelden? Mit der deutschen Marke sichern Sie sich bundesweiten Schutz, während die Unionsmarke Ihre Marke in 27 EU-Ländern schützt. Doch welche Option ist für Ihr Startup die richtige? In diesem Artikel vergleichen wir die deutsche Marke und die Unionsmarke im Hinblick auf Kosten, geografischen Schutzumfang, Verwaltungsaufwand und andere wichtige Faktoren.

Als Startup-Gründer haben Sie sicher viel zu tun, aber vergessen Sie nicht, das Markenrecht frühzeitig auf Ihre To-Do-Liste zu setzen. Zu späte Markenanmeldungen oder Fehler bei der Markenanmeldung sind nicht nur ärgerlich, sondern können zu erheblichen Fehlinvestitionen, Produkteinstellungen und Folgekosten sowie Schadensersatzforderungen führen. Im schlimmsten Fall droht die Insolvenz. Welche Fehler bei der Markenanmeldung häufig gemacht werden und wie Sie diese vermeiden können, erfahren Sie in diesem Artikel.

Motorrad auf Crossfahrt

Was für manche die ultimative Fahrt ins Abenteuer auf dem Bike mit weiten Pupillen und einem schnellen Puls ist, kann für Onlinehändler zu einem finanziellen Desaster werden: KTM und KTM Markenrechte. KTM zählt zu den führenden Herstellern von Krafträdern und Zubehörteilen und lässt über die Kanzlei Zierhut IP Verletzungen von KTM Marken abmahnen. Betroffen sind Onlinehändler, die Ersatzteile für Motorräder wie beispielsweise Bremsen anbieten und dabei in der Artikelüberschrift oder im Anzeigentext den Begriff "KTM" verwenden. In diesem Blogbeitrag erklären wir, wie man auf eine KTM-Markenabmahnung von Zierhut IP reagieren sollte.

Knackige Snacks

Auch in Deutschland bieten Händler den in den USA beliebten Snack „Cheetos“ (Maispuffs in verschiedenen herzhaften Geschmacksrichtungen) an, nicht wissend, dass sie hierdurch Markenrechte an der deutschen Marke „Chitos“ bzw. "CHITOS" verletzen. Die Intersnack Deutschland SE lässt über die Kanzlei Harmsen Utescher Händler abmahnen, die „Cheetos“ in Food-Supermärkten oder im Internet in Onlineshop oder auf Marktplätzen wie Amazon in Deutschland anbieten. In diesem Blogbeitrag erläutert Fachanwältin Denise Himburg, was Abgemahnte nach Erhalt einer Cheetos Abmahnung tun sollten - und was nicht.

Jacken hängen auf einer Kleiderstange im Geschäft

Die Time Gate GmbH ist u.a. Inhaberin der Marken "SAM“ und „UNCLE SAM“, die für Bekleidung geschützt sind. Onlinehändler, die "SAM" oder UNCLE SAM" als Modellbezeichnung in Verkaufsangeboten für Bekleidung nutzen, lässt die Time Gate GmbH seit Jahren über die Kanzlei Lampmann Haberkamm Rosenbaum abmahnen. Da wundert es nicht, dass sich bereits die Gerichte und sogar der BGH mit Abmahnungen wegen der Verletzung der Marke „SAM“ beschäftigt haben. Nicht in jedem Fall wurde eine Markenrechtsverletzung von den Gerichten bejaht. In diesem Blogbeitrag erläutert Fachanwältin Denise Himburg, wie Abgemahnte nach Erhalt einer Abmahnung wegen der Marke "SAM" tun sollten - und was nicht.

Samsung Smartphone

Samsung-Produkte gehören zu den beliebtesten Elektronikartikeln auf der Welt, und das Unternehmen geht entschlossen gegen Markenrechtsverletzungen vor, insbesondere gegen Fälschungen aus China. Als Ergebnis werden Online-Händler, die gefälschte Samsung-Produkte anbieten, von Samsung über die Kanzlei NOTOS abgemahnt. In diesem Blogbeitrag wird erläutert, wie man auf eine Abmahnung von Samsung reagieren sollte.

Kreativität bei Markenfindung

Bei einer Markenanmeldung ist zu beachten, dass Angaben, die in Bezug auf die angemeldeten Waren bzw. Dienstleistungen beschreibend sind, nicht als Marke eingetragen werden. Dies verbietet § 8 Abs. 2 MarkenG. Denn beschreibende Angaben sind nicht geeignet, als "Marke", d.h. als Herkunftshinweis zu dienen. In beschreibenden Angaben sieht der Verkehr nur einen Hinweis auf z.B. die Art, Qualität oder Einsatzmöglichkeiten der Waren. Kommt das Markenamt zu dem Schluss, dass es sich bei dem angemeldeten Zeichen um eine beschreibende Angabe handelt, lehnt es die Markeneintragung ab. In diesem Beitrag erläutern wir, was Markenanmelder tun können, um zu verhindern, dass das DPMA die Markeneintragung wegen fehlender Unterscheidungskraft und beschreibender Angaben ablehnt.

Optionen und Entscheidung

Bei Verletzungen von Marken, Designs, Patenten, Urheberrechten oder Wettbewerbsverstößen drohen stets Abmahnungen. Haben auch Sie eine Abmahnungen erhalten? Dann müssen Sie überlegen, wie Sie reagieren. Die wichtigste Entscheidung, die Sie treffen müssen, ist, ob Sie eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben oder nicht. Je nach Art des abgemahnten Verstoßes kann die Nichtabgabe einer Unterlassungserklärung die wirtschaftlich sinnvollere Lösung in Ihrem Fall sein. Insbesondere, wenn Sie nicht sicherstellen können, dass Sie bzw. Ihre Mitarbeiter in Zukunft nicht gegen die Unterlassungserklärung verstoßen. Denn dann drohen hohe Vertragsstrafen.

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