Markenrecht: Häufig gestellte Fragen

Unionsmarken und „No-Deal" Brexit: Was droht? Was ist zu tun?

Die Unionsmarke verleiht Markenschutz in allen Ländern der Europäischen Union. Noch gehört das Vereinigte Königreich zu EU. Die Brexit-Verhandlungen ziehen sich seit Monaten hin. Derzeit erscheint ein „No-Deal“ Brexit am wahrscheinlichsten. Viele Unternehmen fragen sich daher besorgt, ob und welcher Handlungsbedarf mit Blick auf Unionsmarken besteht. Die Antwort vorweg: Tritt Großbritannien tatsächlich ohne "Deal" aus der EU aus, besteht in der Tat dringender Handlungsbedarf.

Vorteile und Nachteile einer Unionsmarke

Unternehmen, die ihre Produkte oder Dienstleistungen nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen europäischen Ländern oder gar europaweit vertreiben, stehen häufig vor der Frage, ob sie eine deutsche Marke oder gleich eine Unionsmarke anmelden sollen. Sowohl die deutsche als auch die Unionsmarke haben Vor- und Nachteile.

Markenanmeldung und Waren- und Dienstleistungsverzeichnis

Marken genießen nicht per se für alle Waren und Dienstleistungen Schutz. Vielmehr muss bei der Markenanmeldung ein Verzeichnis der Waren und/oder Dienstleistungen eingereicht werden. In diesem legt der Markenanmelder fest, für welche Waren und Dienstleistungen seine Marke eingetragen werden soll. Danach bestimmt sich der Schutzumfang der Marke.

Häufige Fehler bei der Markenanmeldung und Namensfindung

Marken sind von enormer Bedeutung im heutigen Wirtschaftsverkehr, sind sie ein unerlässliches Mittel zur Kundengewinnung und -bindung. Das Markenrecht sollte daher von Beginn an auf der To-Do-Liste stehen, wenn es um die Unternehmensgründung oder die Markteinführung neuer Produkte geht. Da sowohl bei der Namensfindung einer Marke als auch bei der Markenanmeldung zahlreiche Fehler gemacht werden können, sollte ein Anwalt für Markenrecht so früh wie möglich hinzugezogen werden.

Wann darf man wie wo fremde Marken nutzen?

Grundsätzlich darf nur der Markeninhaber die für ihn geschützte Marke nutzen. Eine Marke genießt jedoch nicht Schutz gegen jede Art der Nutzung. So ist der Markenschutz nicht nur örtlich und auf die im Verzeichnis angeführten Waren und Dienstleistungen beschränkt, sondern eine Markenverletzung setzt eine Markennutzung im geschäftlichen Verkehr voraus. Zudem dürfen fremde Marken auch im geschäftlichen Verkehr bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen benutzt werden.

Warum sollte man eine Marke anmelden?

Der Name eines Unternehmens stellt einen hohen, manchmal den einzigen Wert eines Unternehmens dar. Das sog. "Corporate Branding" sollte daher auf jeden Fall als Marke geschützt werden. Dies sollte im besten Fall schon vor Aufnahme der Benutzung erfolgen, spätestens dann, wenn sich das Zeichen am Markt gut etabliert hat. Andernfalls besteht die Gefahr, dass ihm ein Mitbewerber zuvorkommt und das mit Mühen und Kosten aufgebaute Zeichen als eigene Marke anmeldet.

Warum ist Markenschutz so wichtig?

Wir begegnen täglich Marken, sei es beim Einkaufen, beim Fernsehen oder beim Zeitunglesen. Marken setzen klare Unterscheidungsmerkmale gegenüber den Waren und Dienstleistungen von anderen Unternehmen. Marken dienen dazu, die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens in der Angebotsflut wiederzuerkennen. 

Wie entsteht Markenschutz?

Markenschutz entsteht üblicherweise mit Eintragung eines Zeichens in ein Markenregister. Bei der Markenanmeldung muss man angeben, für welche Waren oder Dienstleistungen die Marke Schutz genießen soll. Ist die Marke eintragungsfähig, kann man Dritten ab Eintragung die Nutzung dieses Zeichens für die vom Markenschutz erfassten Waren und Dienstleistungen verbieten.

Kann man eine Marke übertragen?

In Marken können enorme wirtschaftliche Werte verkörpert sein, daher haben auch Dritte Interesse am Erwerb einer Marke. Der Markeninhaber kann sich entscheiden, den Markenwert nur für sich selbst zu verwerten; er kann aber die Marke auch Dritten zur Verwertung überlassen, z.B. durch Übertragung der Marke.

Was gibt es für Marken?

Hier gilt es einerseits zwischen bestimmten Markenformen (Wortmarke, Bildmarke, etc.) und andererseits zwischen dem räumlichen Schutz von Marken (deutsche Marke, Unionsmarke, IR-Marken) zu unterscheiden.