Motorrad auf Crossfahrt

Was für manche die ultimative Fahrt ins Abenteuer auf dem Bike mit weiten Pupillen und einem schnellen Puls ist, kann für Onlinehändler zu einem finanziellen Desaster werden: KTM und KTM Markenrechte. KTM zählt zu den führenden Herstellern von Krafträdern und Zubehörteilen und lässt über die Kanzlei Zierhut IP Verletzungen von KTM Marken abmahnen. Betroffen sind Onlinehändler, die Ersatzteile für Motorräder wie beispielsweise Bremsen anbieten und dabei in der Artikelüberschrift oder im Anzeigentext den Begriff "KTM" verwenden. In diesem Blogbeitrag erklären wir, wie man auf eine KTM-Markenabmahnung von Zierhut IP reagieren sollte.

Knackige Snacks

Auch in Deutschland bieten Händler den in den USA beliebten Snack „Cheetos“ (Maispuffs in verschiedenen herzhaften Geschmacksrichtungen) an, nicht wissend, dass sie hierdurch Markenrechte an der deutschen Marke „Chitos“ bzw. "CHITOS" verletzen. Die Intersnack Deutschland SE lässt über die Kanzlei Harmsen Utescher Händler abmahnen, die „Cheetos“ in Food-Supermärkten oder im Internet in Onlineshop oder auf Marktplätzen wie Amazon in Deutschland anbieten. In diesem Blogbeitrag erläutert Fachanwältin Denise Himburg, was Abgemahnte nach Erhalt einer Cheetos Abmahnung tun sollten - und was nicht.

Jacken hängen auf einer Kleiderstange im Geschäft

Die Time Gate GmbH ist u.a. Inhaberin der Marken "SAM“ und „UNCLE SAM“, die für Bekleidung geschützt sind. Onlinehändler, die "SAM" oder UNCLE SAM" als Modellbezeichnung in Verkaufsangeboten für Bekleidung nutzen, lässt die Time Gate GmbH seit Jahren über die Kanzlei Lampmann Haberkamm Rosenbaum abmahnen. Da wundert es nicht, dass sich bereits die Gerichte und sogar der BGH mit Abmahnungen wegen der Verletzung der Marke „SAM“ beschäftigt haben. Nicht in jedem Fall wurde eine Markenrechtsverletzung von den Gerichten bejaht. In diesem Blogbeitrag erläutert Fachanwältin Denise Himburg, wie Abgemahnte nach Erhalt einer Abmahnung wegen der Marke "SAM" tun sollten - und was nicht.

Samsung Smartphone

Samsung-Produkte gehören zu den beliebtesten Elektronikartikeln auf der Welt, und das Unternehmen geht entschlossen gegen Markenrechtsverletzungen vor, insbesondere gegen Fälschungen aus China. Als Ergebnis werden Online-Händler, die gefälschte Samsung-Produkte anbieten, von Samsung über die Kanzlei NOTOS abgemahnt. In diesem Blogbeitrag wird erläutert, wie man auf eine Abmahnung von Samsung reagieren sollte.

Kreativität bei Markenfindung

Bei einer Markenanmeldung ist zu beachten, dass Angaben, die in Bezug auf die angemeldeten Waren bzw. Dienstleistungen beschreibend sind, nicht als Marke eingetragen werden. Dies verbietet § 8 Abs. 2 MarkenG. Denn beschreibende Angaben sind nicht geeignet, als "Marke", d.h. als Herkunftshinweis zu dienen. In beschreibenden Angaben sieht der Verkehr nur einen Hinweis auf z.B. die Art, Qualität oder Einsatzmöglichkeiten der Waren. Kommt das Markenamt zu dem Schluss, dass es sich bei dem angemeldeten Zeichen um eine beschreibende Angabe handelt, lehnt es die Markeneintragung ab. In diesem Beitrag erläutern wir, was Markenanmelder tun können, um zu verhindern, dass das DPMA die Markeneintragung wegen fehlender Unterscheidungskraft und beschreibender Angaben ablehnt.

Optionen und Entscheidung

Bei Verletzungen von Marken, Designs, Patenten, Urheberrechten oder Wettbewerbsverstößen drohen stets Abmahnungen. Haben auch Sie eine Abmahnungen erhalten? Dann müssen Sie überlegen, wie Sie reagieren. Die wichtigste Entscheidung, die Sie treffen müssen, ist, ob Sie eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben oder nicht. Je nach Art des abgemahnten Verstoßes kann die Nichtabgabe einer Unterlassungserklärung die wirtschaftlich sinnvollere Lösung in Ihrem Fall sein. Insbesondere, wenn Sie nicht sicherstellen können, dass Sie bzw. Ihre Mitarbeiter in Zukunft nicht gegen die Unterlassungserklärung verstoßen. Denn dann drohen hohe Vertragsstrafen.

Es gibt bereits eine Reihe von Unternehmen, die ins Metaverse gezogen sind. Vorreiter sind insbesondere Modemarken wie Nike, Adidas, Zara, Tommy Hilfiger, Burberry und Gucci sorgen für Aufsehen, weil sie beträchtliche Gewinne aus dem Branding im Metaverse und dem Angebot virtueller Waren erzielen. Gucci bietet nicht nur virtuelle Taschen und Accessoires, sondern auch digitales Parfüm an. Der Markt wächst. Unternehmen sollten Ihre Marken daher fit machen für virtuelle Welten. Was es mit Metaverse-Branding und Metaverse-Marken auf sich hat, erklären wir in diesem Beitrag.

Suche Überwachung

Eine professionelle und umfassende Markenüberwachung ist wichtig, weil sie dazu beiträgt, die Integrität und den Wert Ihrer Marke aufrechtzuerhalten. Eine Markenüberwachung ermöglicht es Ihnen, potenzielle Verletzungen Ihrer Markenrechte zu erkennen und zu verhindern, dass Dritte von dem guten Ruf und Image Ihrer Marke profitieren. Warum man die Markenüberwachung in professionelle Hände von Fachanwälten für Markenrecht legen sollte.

Checkliste

Eine Markenrecherche ist ein wichtiger Schritt bei der Anmeldung einer Marke. Sie dient dazu, Kollisionen mit bereits bestehenden Marken zu vermeiden und sicherzustellen, dass die gewünschte Marke tatsächlich eingetragen bzw. nach Eintragung nicht durch Widersprüche oder Löschungsanträge wieder gelöscht wird. Was bei der Markenrecherche zu beachten ist und warum anwaltliche Beratung bei der Markenanmeldung ihr Geld wert ist.

Marken müssen benutzt werden, soll der Markenschutz nicht gefährdet werden. Wird eine Marke nicht benutzt, droht nach Ablauf der fünfjährigen Benutzungsschonfrist die Löschung der Marke. Auch in Verletzungsprozessen und Widerspruchsverfahren drohen Niederlagen, wenn man eine ernsthafte Markenbenutzung nicht nachweisen kann. Wie man die Benutzung von Marken nachweist und was dabei zu beachten ist, erklären wir in diesem Beitrag.

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