Markenrecht: Häufig gestellte Fragen

Viele Unternehmen beauftragen SEO-Agenturen mit der Werbung auf Google. Dabei wird den SEO-Agenturen oft freie Hand gelassen. Wohl in der Annahme und Hoffnung, dass diese schon wüssten, was sie tun. Das mag aus SEO-Sicht richtig sein, nicht jedoch unbedingt aus rechtlicher Sicht. So birgt insbesondere die Schaltung von dynamischen Google Suchanzeigen erhebliche rechtliche Risiken. Bei dynamischen Google Anzeigen erstellt Google den Anzeigentitel automatisch anhand der jeweiligen Suchanfrage. Wird bei der Suche eine Marke eingegeben, taucht diese im Anzeigentitel von GoogleAds auf. Daher drohen Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen oder Irreführung. Erste Gerichtsentscheidungen liegen bereits vor.

Die Buchung fremder Marken, Domains oder Unternehmenskennzeichen als Keyword zur Generierung von bezahlten Werbeanzeigen im Internet (z.B. beim Google Ads-Programm) ist immer wieder Anlass von Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen. So verwundert es auch nicht, dass es in den letzten Jahren zahlreiche Urteile hierzu gab. Seit 2011 ist klar, dass die Buchung fremder Marken als Keyword grundsätzlich zulässig ist, sofern die Werbung getrennt von den originären Suchergebnissen erscheint und als Anzeige erkennbar ist. Wie so oft im Leben, gibt es jedoch auch hier Ausnahmen von der Regel. Diese sollten auf Google werbende Unternehmen kennen, um teure Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen zu vermeiden.

Der Verkauf von Bekleidung, Taschen und sonsitgen Textilien mit Schriftzügen und Fun-Sprüchen birgt rechtliche Risiken, sofern diese markenrechtlich geschützt sind. So machen derzeit Markenabmahnungen wegen der Verwendung von "SAUFI SAUFI" die Runde. Abgemahnt werden Onlinehändler, die Bekleidung mit dem Aufdruck "SAUFI" bzw. "SAUFI SAUFI" anbieten. Dass "SAUFI" tatsächlich als Marke geschützt ist, ahnen wohl die wenigsten Abgemahnten. Dies beduetet jedoch nicht, dass auch tatsächlich eine Markenrechtsverletzung vorliegt. Keine Markenrechtsverletzung liegt vor, wenn der Verkehr aufgrund der konkreten Gestaltung in dem Aufdruck "SAUFI SAUFI" keinen Herkunftshinweis, sondern nunr ein dekoratives Element oder ein (Fun-)Statement sieht. Ich prüfe auch gerne in Ihrem Fall, ob die Markenabmahnung berechtigt ist.

Sanfte Geburt durch Hypnobirthing

Der Mankau Verlag mahnt derzeit die Benutzung des Titels „Hypnobirthing“ für Bücher ab. Betroffen sind u.a. Selfpublisher auf Amazon, die Bücher zur Geburtsvorbereitung unter dem Titel „Hypnobirthing“ anbieten. Ob die Hypnobirthing-Abmahnungen berechtigt sind, hängt u.a. davon ab, ob „Hypnobirthing“ Titelschutz genießt. Daran kann man durchaus Zweifel haben, steht "Hypnobirthing" für geburtsbegleitende Selbsthypnose. Das soll die Entbindung entspannter machen und somit auch den Geburtsschmerz mildern. So werden mittlerweile auch in Deutschland zahlreiche Hypnobirthing-Kurse angeboten. Selbst Drogerieketten wie Rossmann sind auf den Hypnobirthing-Zug aufgesprungen. 

Markenrechtsverletzung durch Grauimporte

Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen drohen nicht nur bei Angeboten von Fälschungen (Plagiaten). Auch wenn es sich tatsächlich um „Originalware“ handelt, kann eine Markenrechtsverletzung gegeben sein. Denn bei "Originalware" kann es sich um sog. „Grauimport“ handeln. Ob eine Markenrechtsverletzung vorliegt, hängt davon ab, wo die "Originalware" erstmals in den Verkehr gebracht worden ist.

Wir beraten zahlreiche Mandanten im Marken- und Kennzeichenrecht. Dabei stellen wir häufiger fest, dass es Mandanten schwerfällt, die unterschiedlichen Kennzeichenrechte und ihre Funktionen auseinanderzuhalten. Nicht verwunderlich, ist das Marken- und Kennzeichenrecht alles andere als ein einfaches Rechtsgebiet. Um es mit Fontane zu sagen: „Ein weites Feld“. Wir wollen etwas Licht ins Dunkel bringen.

Erfolg auf Amazon: Die Amazon-Markenregistrierung

Die Anmeldung einer Marke ist zum Schutze eines Produktnamens und dessen Exklusivität unerlässlich. Verkaufen Sie Produkte auch auf Amazon, sollten Sie zusätzlich eine Amazon-Markenregistrierung vornehmen. Diese ermöglicht Amazon-Verkäufern ein schnelles und effektives Vorgehen gegen Markenfälschungen. Markenanmeldung und Amazon-Markenregistrierung sind daher unerlässlich, um auf Amazon erfolgreich zu verkaufen.

Markenabmahnung wegen Hula Hoop

Selbst wenn eine Markenrechtsverletzung vorliegt, ist zu prüfen, ob die von der Kanzlei ZIERHUT IP geforderten Abmahnkosten dem Grunde bzw. der Höhe nach berechtigt sind.

Die Wham-O Holding Ltd. (Hongkong) lässt über die Kanzlei ZIERHUT IP wegen der Verletzung der Marke „Hula Hoop" abmahnen. Betroffen sind vor allem Onlinehändler, die Fitnessreifen im eigenen Shop oder auf eBay anbieten und dabei den Begriff "Hula Hoop" nutzen. Die wenigsten wissen oder ahnen, dass "Hula Hoop" als Marke für Sportartikel geschützt ist. Werden "Hula Hoop" Reifen doch seit Jahren von zahlreichen verschiedenen Herstellern und Händlern angeboten. Auch der Duden kennt den Begriff "Hula-Hoop Reifen". Daher: Sind die Hula Hoop Abmahnungen berechtigt?

Zierhut IP mahnt Begriff "Hacky Sack" ab

Die Wham-O Holding Ltd. (Hongkong) lässt über die Kanzlei ZIERHUT IP Onlinehändler abmahnen, die den Begriff „Hacky Sack“ in Angeboten für Spiel- und Sportbälle nutzen. Wenn auch Sie eine Abmahnung wegen "Hacky Sack" erhalten haben, sollten Sie die Abmahnung nicht einfach ignorieren, sondern diese von Markenrechtsspezialisten prüfen lassen.

Kreativität bei Markenfindung

Angaben, die in Bezug auf die beanspruchten Waren bzw. Dienstleistungen beschreibend sind, werden nicht als Marke eingetragen (§ 8 Abs. 2 MarkenG). Das Markenamt prüft nach Eingang einer Markenanmeldung von Amts wegen, ob es sich bei dem angemeldeten Zeicheh um eine beschreibende Angabe handelt. Bejaht es dies, wird die Eintragung abgelehnt. Wie kommt man dennoch zur Eintragung?

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