Eine Unionsmarke bietet umfassenden Markenschutz in allen 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union mit nur einer Anmeldung, was den Verwaltungsaufwand erheblich reduziert. Zudem ermöglicht sie eine einheitliche und kosteneffiziente Schutzstrategie für Unternehmen, die in mehreren EU-Ländern tätig sind.

Bei der Anmeldung einer Wort-/Bildmarke muss - auch wenn die Marke später farbig genutzt werden soll - nicht unbedingt eine Farbe angegeben werden. Wird keine Farbe angegeben und die Abbildung des Zeichens nur in schwarz-weiß beim Markenamt eingereicht, erfolgt eine schwarz-weiße Eintragung der Marke.

Oft fragen Mandanten, ob das Markenamt im Eintragungsverfahren prüft, ob es ältere identische oder ähnliche Markenrechte Dritter gibt. Die Antwort hierauf: Nein!

Starre Fristen gibt es nicht. Die Dauer ist u.a. auch davon abhängig, ob es zu Verzögerungen aufgrund z.B. unvollständiger oder fehlerhafter Anmeldeunterlagen kommt.

Inhaber älterer Marken oder sonstiger Kennzeichen können gegen die Eintragung einer Marke Widerspruch beim Markenamt einlegen. Die Widerspruchsfrist beträgt sowohl bei einer deutschen Marke als auch bei einer Unionsmarke stets 3 Monate. Zu beachten ist jedoch der unterschiedliche Beginn der Widerrufsfrist.

Nutzen Unternehmen fremde Marken oder Kennzeichen, drohen Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung. Allerdings stellt nicht jede Nutzung einer fremden Marke eine Markenrechtsverletzung dar. Es ist daher bei jeder Markenabmahnung zu prüfen, ob tatsächlich eine Markenrechtsverletzung vorliegt. Ist die Markenabmahnung berechtigt, kann der Markeninhaber Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz und Abmahnkosten fordern. Erfolgte die Abmahnung unberechtigt, kann der Abgemahnte die Abmahnung zurückweisen und Erstattung seiner Anwaltskosten fordern. In diesem Beitrag erfahren Sie alles Wichtige zu Abmahnungen im Markenrecht.

Die Nichtreaktion oder falsche Reaktion auf eine markenrechtliche Abmahnung kann für den Abgemahnten (im Falle einer berechtigten Abmahnung) erhebliche finanzielle Folgen haben, da die Streitwerte in Markensachen stets sehr hoch angesetzt werden; nach dem Streitwert richten sich die Anwalts- und Gerichtskosten.

Mit der Frage, wann die Nutzung fremder Marken als Keyword im Rahmen des Onlinemarketings zulässig ist oder eine Markenverletzung darstellt, hat sich in den vergangenen Jahren sowohl der EuGH als auch der BGH beschäftigt.

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