In Marken können enorme wirtschaftliche Werte verkörpert sein, daher haben auch Dritte Interesse am Erwerb einer Marke. Der Markeninhaber kann sich entscheiden, den Markenwert nur für sich selbst zu verwerten; er kann aber die Marke auch Dritten zur Verwertung überlassen, z.B. durch Übertragung der Marke.

Hier gilt es einerseits zwischen bestimmten Markenformen (Wortmarke, Bildmarke, etc.) und andererseits zwischen dem räumlichen Schutz von Marken (deutsche Marke, Unionsmarke, IR-Marken) zu unterscheiden.

Nicht jedes Zeichen kann als Marke eingetragen. Voraussetzung für die Eintragung eines Zeichens als Marke ist, dass das Zeichen in Bezug auf die angemeldeten Waren und Dienstleistungen unterscheidungskräftig ist und nicht aus geläufigen oder beschreibenden Begriffen besteht. Ist dies der Fall, liegt ein absolutes Schutzhindernis vor und die Markenanmeldung wird zurückgewiesen.

Ein guter Werbeslogan für ein Produkt ist oft genau so wichtig wie die Marke selbst. Ebenso wie eine Marke transportiert ein Slogan das Image eines Produktes oder eines Unternehmens und weckt oder fördert die Kauflust der angesprochenen Kunden. Um Wettbewerber die Nutzung eines Slogans zu verbieten, muss der Werbeslogan entweder urheberrechtlich geschützt sein oder Markenschutz genießen. Beide Wege sind mit Schwierigkeiten verbunden.

Der Schutzumfang von Marken hängt u.a. auch davon ab, ob Sie eine reine Wortmarke, eine Bildmarke oder eine Wort-/Bildmarke angemeldet haben. Zu beachten ist, dass gegebenenfalls nicht jedes Element einer Marke auch separaten Schutz genießt, sondern nur das gesamte Zeichen oder nur bestimme Elemente zum Markenschutz führten.

Die Anmeldung einer deutschen Marke erfolgt durch die Einreichung einer Markenanmeldung per Post oder online beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA).

Eine Unionsmarke bietet umfassenden Markenschutz in allen 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union mit nur einer Anmeldung, was den Verwaltungsaufwand erheblich reduziert. Zudem ermöglicht sie eine einheitliche und kosteneffiziente Schutzstrategie für Unternehmen, die in mehreren EU-Ländern tätig sind.

Bei der Anmeldung einer Wort-/Bildmarke muss - auch wenn die Marke später farbig genutzt werden soll - nicht unbedingt eine Farbe angegeben werden. Wird keine Farbe angegeben und die Abbildung des Zeichens nur in schwarz-weiß beim Markenamt eingereicht, erfolgt eine schwarz-weiße Eintragung der Marke.

Oft fragen Mandanten, ob das Markenamt im Eintragungsverfahren prüft, ob es ältere identische oder ähnliche Markenrechte Dritter gibt. Die Antwort hierauf: Nein!

Starre Fristen gibt es nicht. Die Dauer ist u.a. auch davon abhängig, ob es zu Verzögerungen aufgrund z.B. unvollständiger oder fehlerhafter Anmeldeunterlagen kommt.

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