Der Verkauf von Bekleidung, Taschen etc. mit Schriftzügen und Fun-Sprüchen birgt rechtliche Risiken, sofern diese markenrechtlich geschützt sind. So machen derzeit SAUFI SAUFI Markenabmahnungen die Runde. Abgemahnt werden Onlinehändler, die Bekleidung mit "SAUFI" anbieten. "SAUFI" ist tatsächlich als Marke für Bekleidung geschützt. Dies heißt jedoch nicht, dass jede Nutzung von "SAUFI" eine Markenrechtsverletzung ist. Sieht der  Verkehr in einem Aufdruck nur ein dekoratives Element, liegt keine Markenrechtsverletzung vor. Wie Abgemahnte auf eine SAUFI Markenabmahnung reagieren sollten, erklären wir in diesem Beitrag.

Sanfte Geburt durch Hypnobirthing

Der Mankau Verlag mahnt derzeit die Benutzung des Titels „Hypnobirthing“ für Bücher ab. Betroffen sind u.a. Selfpublisher auf Amazon, die Bücher zur Geburtsvorbereitung unter dem Titel „Hypnobirthing“ anbieten. Ob die Hypnobirthing-Abmahnungen berechtigt sind, hängt u.a. davon ab, ob „Hypnobirthing“ Titelschutz genießt. Daran kann man durchaus Zweifel haben, steht "Hypnobirthing" für geburtsbegleitende Selbsthypnose. Das soll die Entbindung entspannter machen und somit auch den Geburtsschmerz mildern. So werden mittlerweile auch in Deutschland zahlreiche Hypnobirthing-Kurse angeboten. Selbst Drogerieketten wie Rossmann sind auf den Hypnobirthing-Zug aufgesprungen. 

Markenrechtsverletzung durch Grauimporte

Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen drohen nicht nur bei Angeboten von Fälschungen (Plagiaten). Auch wenn es sich tatsächlich um „Originalware“ handelt, kann deren Angebot und Vertrieb eine Markenrechtsverletzung darstellen. Denn bei "Originalware" kann es sich um sog. „Grauimport“ handeln. Dies hängt davon ab, wo die "Originalware" erstmals in den Verkehr gebracht worden ist. Wir erläutern in diesem Beitrag alles Wichtige zu Markenrechtsverletzungen durch Grauimporte.

Wir beraten zahlreiche Mandanten im Markenrecht. Dabei stellen wir häufig fest, dass es Mandanten oft schwerfällt, die unterschiedlichen Marken und Kennzeichenrechte und ihre Funktionen auseinanderzuhalten. Nicht verwunderlich, ist das Marken- und Kennzeichenrecht alles andere als ein einfaches Rechtsgebiet. Um es mit Fontane zu sagen: „Ein weites Feld“. Wir wollen etwas Licht ins Dunkel bringen.

Erfolg auf Amazon: Die Amazon-Markenregistrierung

Die Anmeldung einer Marke ist zum Schutze eines Produktnamens und dessen Exklusivität unerlässlich. Verkaufen Sie Produkte auch auf Amazon, sollten Sie zusätzlich eine Amazon-Markenregistrierung vornehmen. Diese ermöglicht Amazon-Verkäufern ein schnelles und effektives Vorgehen gegen Markenfälschungen. Markenanmeldung und Amazon-Markenregistrierung sind daher unerlässlich, um auf Amazon erfolgreich zu verkaufen. Wissenswertes zur Amazon-Markenregistrierung erfahren Sie in diesem Beitrag. 

Markenabmahnung wegen Hula Hoop

Die Wham-O Holding Ltd. lässt über die Kanzlei ZIERHUT IP wegen der Verletzung der Marke „Hula Hoop" abmahnen. Betroffen sind Onlinehändler, die Fitnessreifen anbieten und dabei den Begriff "Hula Hoop" in der Artikelüberschrift oder Artikelbeschreibung nutzen. Die wenigsten wissen, dass "Hula Hoop" als Marke für Sportartikel geschützt ist. Werden Hula Hoop Reifen doch seit Jahren von diversen Herstellern und Händlern angeboten. Sogar der Duden kennt "Hula-Hoop Reifen". Ob und wie Abgemahnte auf Hula Hoop Abmahnungen reagieren sollten, erläutern wir in diesem Beitrag.

Zierhut IP mahnt Begriff "Hacky Sack" ab

Die Wham-O Holding Ltd. (Hongkong) lässt über die Kanzlei ZIERHUT IP Onlinehändler abmahnen, die den Begriff „Hacky Sack“ in Angeboten für Spiel- und Sportbälle nutzen. Wenn auch Sie eine Abmahnung wegen "Hacky Sack" erhalten haben, sollten Sie die Abmahnung nicht einfach ignorieren, sondern diese von Markenrechtsspezialisten prüfen lassen.

Markenabmahnung der Frida Kahlo Corporation

Die Frida Kahlo Corporation lässt über die Kanzlei ZIERHUT IP Onlinehändler wegen Markenrechtsverletzungen abmahnen, die in ihren Angeboten den Begriff „Frida Kahlo“ verwenden. Betroffen sind insbesondere Anbieter von Bekleidung, Taschen und Wandbildern/Tapeten. Was zu tun ist bzw. was auf keinen Fall getan werden sollte, erfahren Sie hier. 

Die Fred Perry (Holdings) Limited lässt über die Rechtsanwälte Lorenz Seidler Gossel aus München Anbieter von Bekleidung wegen Markenrechtsverletzungen abmahnen. Was zu tun ist bzw. was auf keinen Fall getan werden sollte, erfahren Abgemahnte nachstehend.

Die Unionsmarke verleiht Markenschutz in allen Ländern der Europäischen Union. Noch gehört das Vereinigte Königreich zu EU. Die Brexit-Verhandlungen ziehen sich seit Monaten hin. Derzeit erscheint ein „No-Deal“ Brexit am wahrscheinlichsten. Viele Unternehmen fragen sich daher besorgt, ob und welcher Handlungsbedarf mit Blick auf Unionsmarken besteht. Die Antwort vorweg: Tritt Großbritannien tatsächlich ohne "Deal" aus der EU aus, besteht in der Tat dringender Handlungsbedarf.

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