Der Pay-TV Sender SKY mahnt regelmäßig Betreiber von Restaurants, Wettbüros und Sportbars ab, die in ihren Räumen Fußballspiele der Bundesliga oder Champions League zeigen, ohne einen Lizenzvertrag mit SKY oder einer Wettzentrale geschlossen zu haben. Aber: Sind die SKY Abmahnungen auch in jedem Fall berechtigt? Hier erfahren Sie, welche Angriffspunkte gegen SKY Abmahnungen bestehen.

Spätestens seit der strafrechtlichen Verfolgung und Verurteilung der Betreiber des Streaming-Portals kino-to 2011 fragen sich viele Filmfans, ob das Anschauen von Filmen auf Streaming-Portalen legal ist oder ob man hierdurch - wie beim illegalen Filesharing - eine Urheberrechtsverletzung begeht.

Im Internet werden nicht nur Fotos und Grafiken genutzt, um aus der Flut der Informationen hervorzustechen, sondern zunehmend auch Videos. Hierbei werden oft nicht eigene, sondern fremde Videos verwendet, sei es auf der eigenen Webseite, im Blog oder auf Social Media Plattformen. Da jedes Video urheberrechtlich geschützt ist, birgt die Nutzung fremder Videos jedoch auch rechtliche Risiken. Werden fremde Videos ohne Erlaubnis genutzt, drohen Abmahungen wegen Urheberrechtsverletzungen. Daher sollte man wissen, wie man fremde Videos in zulässiger Weise auf der eigenen Webseite einbinden kann.

Welche Leistungen sind urheberrechtlich geschützt?

Urheberschutz können ganz unterschiedliche Werke aus dem Bereich der Literatur, Wissenschaft und Kunst genießen. Neben den klassischen Werken wie Romane, Gedichte, Gemälde, Kompositionen, Bauwerke, können auch eher banalere Arbeitsergebnisse wie Produktbeschreibungen, Stellenanzeigen, Immobilienanzeigen, AGB, Spielregeln, Kfz-Gutachten oder Logos und Graffitis urheberrechtlichen Schutz genießen. Voraussetzung ist lediglich, dass das Geschaffene eine bestimmte Schöpfungshöhe erreicht. Aber: wann liegt diese vor?

Die dem Urheber zustehenden Rechte sind in den §§ 11 ff UrhG geregelt. Danach ist allein der Urheber berechtigt, das Werk (z.B. Foto, Text, Grafik, Webseite) zu nutzen und kann Dritten jegliche Nutzung seines Werkes untersagen.

Nutzt ein Dritter ein urheberrechtlich geschütztes Werk (z.B. ein Bild auf einer Webseite, ein Produktfoto zur Bewerbung von eBay-Angeboten), ohne die Zustimmung des Urhebers, liegt eine Urheberrechtsverletzung vor.

Werden Urheberrechtsverletzungen (Nutzung fremder Fotos in Katalogen oder fremder Texte auf Unternehmenswebseiten) in einem Unternehmen begangen, stellt sich die Frage, wer hierfür haftet.

Der weit überwiegende Teil der Urheber schafft Werke nicht als freischaffender Künstler oder Unternehmer, sondern ist abhängig angestellt. Daher haben urheberrechtliche Fragestellungen im Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der Rechtspraxis erhebliche Bedeutung. So stellt sich insbesondere die Frage, wer als Urheber gilt: Der Arbeitnehmer oder der Arbeitgeber?

Mit einer urheberrechtlichen Abmahnung wird geltend gemacht, dass der Empfänger der Abmahnung durch eine bestimmte Handlung (z.B. Nutzung eines Fotos auf eBay, Verwendung eines Textes auf einer Webseite, durch Filesharing) fremde Urheberrechte verletzt hat.

Am 09.10.2013 trat das "Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken" in Kraft. Dieses brachte zahlreiche Verbesserungen für Verbraucher mit sich, die sich mit einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung konfrontiert sahen. Anlass für dieses Gesetz waren die in den vergangenen Jahren erfolgten zahlreichen Filesharing Abmahnungen. Die Neuerungen gelten jedoch auch für alle anderen Urheberrechtsverletzungen.

Die Nichtreaktion oder falsche Reaktion auf eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung kann für den Abgemahnten durchaus erhebliche Nachteile haben.

Rechtsschutzversicherung und Urheberrechtsverletzungen

Häufig gehen Mandanten davon aus, dass ihre Rechtsschutzversicherung in Streitigkeiten wegen Urheberrechtsverletzungen eintritt. Dies ist leider nicht der Fall. Die Deckung im Bereich "Urheberrecht" ist in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen ausgeschlossen. Möglich ist maximal eine Deckung aus Kulanz.

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