Rechtsanwältin Denise Himburg

Häufig gehen Mandanten davon aus, dass ihre Rechtsschutzversicherung in Streitigkeiten wegen Urheberrechtsverletzungen eintritt. Dies ist leider nicht der Fall.

Rechtsschutzversicherungen helfen im Urheberrecht nicht

Keine Rechtsschutzversicherung versichert das Risiko, welches

"in ursächlichem Zusammenhang mit Patent-, Urheber-, Marken-, Geschmacksmuster-, Gebrauchsmusterrechten oder sonstigen Rechten aus geistigem Eigentum ...steht."

Hintergrund: Die Risiken in vorstehend angeführten Bereichen sind sowohl aus der Sicht der Versicherungen und auch tatsächlich nicht übersehbar und damit nicht kalkulierbar. Der Versicherungsausschluß betrifft sowohl Urheber als auch wegen einer Urheberrechtsverletzung Abgemahnte. Dennoch kann man bei seiner Rechtsschutzversicherung anfragen, vielleicht übernimmt diese (und wenn auch nur aus Kulanz) ggf. die Kosten für ein Erstberatungsgespräch.

Anwaltskosten des abmahnenden Urhebers

Liegt eine Urheberrechtsverletzung tatsächlich vor, muss jedoch der Abgemahnte die dem Urheber entstandenen Anwaltskosten tragen, die diesem im Zusammenhang mit der Durchsetzung seiner urheberrechtlichen Ansprüche entstanden sind.

Anwaltskosten des wegen Urheberrechtsverletzung Abgemahnten

War die urheberrechtliche Abmahnung unberechtigt oder unwirksam, muss der Abmahner die Anwaltskosten des Abgemahnten tragen, die diesem im Zusammenhang mit der Abwehr der unberechtigten bzw. unwirksamen urheberrechtlichen Abmahnung entstanden sind.