Rechtsanwältin Denise Himburg

Urheberrechtlich geschützt sind alle von Menschen geschaffenen Ergebnisse, die eine gewisse Schöpfungshöhe aufweisen. Dies können so unterschiedliche Werke wie Sprachwerke (Romane, Gedichte, Briefe, TV-Programme, Spielregeln, Werbeaussagen, AGB, DIN-Normen, Gebrauchsanweisungen) Musik, Werke der bildenden Kunst (Malerei, Bildhauerei, Druckgrafik), Werke der angewandten Kunst (Möbel, Lampen, Modeschöpfungen, Werbegrafik, Webseiten), Computerprogramme, Videospiele und Filme sein.

Wann sind die Voraussetzungen für einen Urheberrechtsschutz?

Urheberrechtlich geschützte Werke sind gem. § 2 Abs. 2 Urhebergesetz persönliche geistige Schöpfungen.

Geistige Schöpfung

Hierfür ist ein geistiger Schaffens- bzw. Gestaltungsprozess erforderlich. Bloß zufällige Ergebnis, zB durch Bleigießen oder Farbspritzer entstehende Formen oder zufällig vom Fotografen ausgelöste Lichtbilder, sind daher mangels eines geistigen Schaffensprozesses nicht urheberrechtlich geschützt. Von Maschinen (Rechen-, Zeichnungs- oder Übersetzungscomputern, Kompositionsautomaten und Apparaten klanglicher oder kinetischer Effekte usw) hergestellte Erzeugnisse (Rechnung, Statistik, Übersetzung, Musikstück) sind nur dann urheberrechtlich geschützt, wenn ihre Gestaltung noch auf einen geistigen Schöpfungsakt zurückgeführt werden kann, wenn also die Maschine nur Hilfs- bzw. Ausführungsmittel ist.

Persönliche Schöpfung

Ferner muss das Geschaffene eine gewisse Schöpfungshöhe aufweisen. Dies ist der Fall, wenn das Geschaffene eine persönliche Handschrift trägt. Der Urheber muss also etwas geschaffen haben, das mehr Eigenes enthält als eine Leistung, wie sie allgemein von jedem bzw. von jedem anderen mit vergleichbarer Ausbildung und Begabung erbracht werden. Das Geschaffene muss sich also vom Alltäglichen bzw. Handwerksmäßigem abheben.

Dafür, ob eine Gestaltung noch als handwerksmäßig oder schon als "eigentümlich" anzusehen ist, gibt es in Anbetracht der vielfältigen Gestaltungsmöglichkeiten keine einheitlichen und allgemeingültigen Regeln. Dies ist vielmehr einer Einzelfallprüfung vorbehalten.

Fotos

Eine Ausnahme bilden Fotos: Diese sind unabhängig von einer wie auch immer gearteten Schöpfungshöhe stets geschützt. Bei Fotos unterscheidet das Urhebergesetz lediglich nach der Qualität. So sind Allerwelts-Fotos oder Schnappschüsse nur als "Lichtbilder" (§ 72 UrhG), Fotos mit ausreichender Schöpfungshöhe als "Lichtbildwerke" (§ 2 Abs. 1 Nr. 5 UrhG) geschützt. Relevant ist die Unterscheidung z.B. bei der Länge der Schutzdauer: Lichtbildwerke sind bis 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers, Lichtbilder nur bis 50 Jahre nach der ersten Veröffentlichung geschützt.


Wann entstehen und erlöschen Urheberrechte?

Urheberrechtsschutz entsteht automatisch mit Schaffung des Werkes. Es ist also weder eine Registrierung erforderlich noch die Kenntlichmachung, dass Urheberrechtsschutz besteht bzw. begehrt wird. Ein Copyright-Hinweis ist also nicht erforderlich. Ist das Ergebnis nicht schutzfähig, hilft auch ein solcher nicht weiter.

Der Urheberschutz endet 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Bei Lichtbildern (§ 72 UrhG) erlsicht der Schutz jedoch bereits 50 Jahre nach der ersten Veröffentlichung. Auch Leistungsschutzrechte genießen nur eine kürzere Schutzdauer.