Rechtsanwältin Denise Himburg
Kanzlei Zierhut IP mahnt Hula Hoop ab

Die Wham-O Holding Ltd. (Hongkong) lässt über die Kanzlei ZIERHUT IP wegen der Verletzung der Marke „Hula Hoop" abmahnen. Betroffen sind vor allem eBay-Händerl, die Sportreifen auf eBay anbieten und dabei den Begriff "Hula Hoop" nutzen, ohne zu wissen, dass es sich dabei um eine Marke handelt. Markenabmahnungen sind ärgerlich. Noch ärgerlicher wird es jedoch, wenn Sie auf eine Markenabmahnung nicht reagieren und weitere vermeidbare Kosten entstehen. Eine Beratung lohnt sich zudem, um zukünftige Vertragsstrafen zu vermeiden.

Wer ist die Wham-O Holdung Ltd.?

Die Wham-O Holding Ltd.geht zurück auf die Wham-O Inc., ein in den USA sehr bekanntes Spielzeugunternehmen. Dieses vermarktet seit ca. 70 Jahren Spielzeug. Zahlreiche ihrer Ideen und Produkte floppten, aber einige wurden Kassenschlager, so u.a. "Frisbee" und "Hacky Sack".

Die Wham-O Holding Ltd. ist Inhaberin zahlreicher Marken, die u.a. Schutz in Klasse 28 für Spiele, Spielzeuge, Turn- und Sportartikel genießen. So hat sie die folgenden Begriffe als Marken schützen lassen: Frisbee, Hacky Sack, Boogie, Snowball, Superball und Snowboogie und zahlreiche weitere Begriffe. Diese verteidigt sie auch durch Abmahnungen. So mahnt die Kanzlei Zierhut IP z.B. die Nutzung von "Hacky Sack" für Footbags ab.

Ist „Hula Hoop" tatsächlich als Marke geschützt?

Sie sind vielleicht überrascht, dass „Hula Hoop" als Marke geschützt ist, dachten auch Sie womöglich bisher, "Hula Hoop" sei eine beschreibende Angabe (Gattungsbezeichnung) für die bei Kindern sehr beliebten Reifen.

"Hula Hoop" ist tatsächlich seit 2006 (!) für die Wham-O Holding Ltd. in der EU als Wortmarke in den Klassen 18, 25 (u.a. Bekleidung) und 28 (u.a. Spielzeug, Turn- und Sportartikel) eingetragen. Daher darf nur diese den Begriff "Hula Hoop" im Zusammenhang mit Reifen markenmäßig nutzen.

Was wird in den Hula Hoop Markenabmahnungen gefordert?

Die Abgemahnten werden von der Kanzlei Zierhut IP aufgefordert,

  • eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben,
  • für Zwecke der Bezifferung von Schadensersatz Auskunft zu erteilen,
  • ihre Schadensersatzpflicht dem Grunde nach anzuerkennen sowie
  • Abmahnkosten (berechnet nach einem Gegenstandswert von 250.000 EUR) zu erstatten.

Was soll ich bei einer Markenabmahnung tun?

Sie sollten auf jeden Fall reagieren. Andernfalls besteht die Gefahr des Erlasses einer einstweiligen Verfügung gegen Sie. Gegen eine Eilverfügung kann man zwar Widerspruch einlegen. Aufgrund des vor den Landgerichten herrschenden Anwaltszwangs müssten Sie jedoch spätestens hierfür einen Anwalt beauftragen.

Da eine Eilverfügung bis zu ihrer Aufhebung zu beachten ist, sollte der Erlass einer möglicherweise unberechtigten Eilverfügung von vornherein verhindert werden. Der Abmahner muss dem Gericht die außergerichtliche Stellungnahme des Abgemahnten mit seinem Eilantrag vorlegen. Möglicherweise weckt diese Bedenken beim Gericht und es erlässt die Eilverfügung nicht bzw. ordnet mündliche Verhandlung an.

Macht die Beauftragung eines Anwalts die Sache nicht nur noch teurer?

Um die hohen (im Fall einer berechtigten Abmahnung unnötigen) Kosten eines gerichtlichen Verfahrens wegen des Unterlassungsanspruchs zu vermeiden, sollten Sie die Abmahnung von im Markenrecht spezialisierten Anwälten prüfen lassen. Das kostet zwar in der Tat. Aber womöglich ist die Abmahnung unberechtigt. Zudem gilt es, keine zu weite Unterlassungserklärung abzugeben. Vorher muss "aufgeräumt" werden. Oft werden auch zu hohe Abmahnkosten gefordert.

Nicht nur für juristische Laien, sondern auch für im Markenrecht nicht bewanderte Anwälte ist es schwierig zu sagen, ob tatsächlich eine Markenrechtsverletzung vorliegt.

  • So ist zu prüfen, ob die Marke, auf die sich eine Abmahnung stützt, bereits aus der 5jährigen Benutzungsschonfrist heraus ist.
  • Ist das der Fall, ist zu prüfen, ob die Marke in dem Bereich, in dem sie Schutz beansprucht, tatsächlich ernsthaft genutzt wird, entweder durch den Markeninhaber oder durch Lizenznehmer.
  • Ferner ist zu prüfen, ob der Abgemahnte den Begriff „Hula Hoop" in dem abgemahnten Angebot auch "markenmäßig2 genutzt hat. Nicht jede Verwendung einer fremden Marke ist unzulässig, sondern nur eine "markenmäßige" Benutzung. Eine markenmäßige Benutzung liegt z.B. nicht vor, wenn "Hula Hoop" in dem Angebot lediglich beschreibend genutzt wird und der Verkehr daher nicht von einem Herkunftshinweis ausgeht.

Selbst wenn eine Markenrechtsverletzung vorliegt, ist zu prüfen, ob die von der Kanzlei ZIERHUT IP geforderten Abmahnkosten dem Grunde bzw. der Höhe nach berechtigt sind.

Vor Abgabe einer Unterlassungserklärung ist zudem sicherzustellen, dass Sie "Hula Hoop" tatsächlich nicht mehr markenmäßig verwenden, drohen sonst Vertragsstrafen. Die Unterlassungserklärung beschränkt sich nicht auf eBay, sondern gilt auch für andere Plattformnen sowie eigene Webseiten/Onlineshops und auch außerhalb des Onlinehandels. Das weitaus größere finanzielle Risiko steckt in Vertragsstrafen. Fachkundige anwaltliche Beratung zahlt sich spätestens hier aus.

Was kann ich für Sie bei Abmahnungen von Zierhut IP tun?

Sollten auch Sie eine Markenabmahnung der Kanzlei Zierhut IP erhalten haben, stehe ich Ihnen für eine kostenlose Ersteinschätzung zur Verfügung. Sie können mir die Abmahnung gerne per E-Mail zusenden (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!). Ich erläutere Ihnen im Rahmen einer kostenlosen Ersteinschätzung kurz die Rechtslage. Zudem zeige ich Ihnen Möglichkeiten des weiteren Vorgehens auf und nenne Ihnen die damit verbundenen Anwaltskosten auf meiner Seite. Sie können danach in Ruhe überlegen, ob Sie mich mit der Prüfung der Abmahung und Ihrer Vertretung beauftragen wollen.

Aufgrund meiner Spezialisierung im Markenrecht und meiner jahrelangen praktischen Erfahrungen im Markenrecht, können Sie von mir eine schnelle und kompetente Bearbeitung Ihres Anliegens erwarten.

Ich berate und vertrete bereits zahlreiche von der Kanzlei Zierhut IP abgemahnte Onlinehändler.