Musik macht TikTok zu etwas Besonderem. Beliebte Songs sind oft Teil von viralen Challenges und Trends in TikToks. Wenn Unternehmen in TikToks einen Trend-Song als Hintergrundmusik hinzufügen, erhöhen sie die Chance, viral zu gehen und ihre TikTok-Reichweite zu erhöhen. Aber nicht jeder Song, der auf TikTok verfügbar ist, darf auch kommerziell genutzt werden. In den letzten Monaten haben zahlreiche Unternehmen Abmahnungen der Kanzlei IPPC Law wegen der Verwendung von Musik in TikToks erhalten. Wie sollte man auf diese TikTok Abmahnungen reagieren? Wie kann man sich vor weiteren TikTok Abmahnungen schützen? In diesem Blogbeitrag gebe ich einen Überblick über die wichtigsten Fragen und Tipps zum Thema Musik und TikTok-Abmahnungen.
Wer steht hinter der Kanzlei IPPC Law?
Die Kanzlei IPPC Law ist auf den gewerblichen Rechtsschutz spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei mit Sitz in Berlin. Sie vertritt Mandanten, die Inhaber von Urheberrechten und verwandten Schutzrechte an Musik, Filmen, Software und anderen Werken sind. Die Kanzlei IPPC Law wird von Rechtsanwalt Daniel Sebastian geführt, der bereits durch zahlreiche Abmahnungen wegen Filesharing bekannt geworden ist.
Die Kanzlei IPPC Law mahnt vor allem die unerlaubte Nutzung von Musik auf Social Media Plattformen wie TikTok und Instagram ab. Sie vertritt verschiedene Urheber, die Rechte an verschiedenen Liedern haben, die oft als Hits oder Trendmusik bezeichnet werden.
Aktuelle Abmahnwelle: „Wonderful Dream“ in TikToks
Die Kanzlei IPPC Law mahnt nicht nur die Nutzung aktueller Charthits in TikToks ab, sondern auch ältere Songs, die zu Klassikern geworden sind. Aktuell geht es um den Weihnachtsklassiker „Wonderful Dream (Holidays Are Coming)“ der US-amerikanischen Sängerin Melanie Thornton aus dem Jahr 2001.
Der Song ist vor allem durch die Coca-Cola-Werbung zu Weihnachten bekannt geworden, in der die berühmten Coca-Cola-Trucks zu sehen sind. Das Lied ist ein eingängiger und fröhlicher Popsong, der von Liebe, Frieden und Freiheit für alle Menschen handelt. Er wurde zu einem der beliebtesten Weihnachtslieder in Deutschland und erreichte nach dem tragischen Tod von Melanie Thornton im November 2001 Platz 3 der deutschen Charts. Viele TikTok-Nutzer, darunter auch Unternehmen, verwenden das Lied kurz vor Jahresende für ihre Videos, um Weihnachtsstimmung zu verbreiten.
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Was fordert die Kanzlei IPPC Law in den TikTok Abmahnungen?
Die Kanzlei IPPC Law wirft den Abgemahnten vor, den Song „Wonderful Dream“ ohne Lizenz in TikTok-Videos für kommerzielle Zwecke zur Bewerbung ihrer Produkte oder Dienstleistungen verwendet zu haben. Dies stelle eine Urheberrechtsverletzung dar, da TikTok nur über Nutzungsrechte für eine private Nutzung verfüge, daher erlaubten auch die TikTok Nutzungsbedingungen nur eine private Nutzung.
Weiter heißt es in der Abmahnung, dass den Musikern aufgrund der Urheberrechtsverletzung zahlreiche Ansprüche zustünden, u.a. auf Unterlassung, Schadensersatz und Erstattung von Abmahnkosten. Konkret werden die Abgemahnten in den TikTok Abmahnungen aufgefordert
- eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben
- Schadensersatz in Höhe von 1.500 EUR zu zahlen und
- Abmahnkosten in Höhe von 1.291,86 EUR zu erstatten.
Liegt wirklich eine Urheberrechtsverletzung vor?
Sofern die Abmahner tatsächlich Rechte an dem Song haben und der Song in einem kommerziellen Kontext auf TikTok genutzt wurde, dürfte der Vorwurf der Urheberrechtsverletzung zutreffen.
TikTok Musikkataloge: "Sounds" - "Kommerzielle Sounds"
TikTok hat mit vielen Musikverlagen und den größten Musiklabels Lizenzverträge über die Nutzung von Musik in TikToks, darunter auch populäre Songs und Charthits, abgeschlossen. Diese Lizenzverträge erlauben jedoch nur die Musiknutzung in privaten TikToks. TikTok will aber auch Unternehmen nicht im Regen stehen lassen und bietet eine separate Playlist für Werbezwecke an.
TikTok stellt Nutzern daher zwei unterschiedliche Musikkataloge zur Verfügung:
"Sounds" - Musik für TikToks für private Zwecke
"Kommerzielle Sounds" - Musik für TikToks für kommerzielle Zwecke
Der reguläre Musikkatalog "Sounds" enthält eine Vielzahl von Musikstücken und Sounds. Die Songs sind in verschiedene Kategorien eingeteilt, wie zum Beispiel Trending, Viral, Genres, Stimmungen, Playlists oder Entdecken. Nutzer können auch nach bestimmten Songs, Künstlern oder Hashtags suchen. Die Songs im regulären TikTok Musikkatalog “Sounds” sind jedoch nur für private Zwecke gedacht und dürfen nicht für kommerzielle Zwecke genutzt werden. Inhaber von TikTok Business Accounts haben daher von keinen Zugriff auf den regulären TikTok Musikkatalog "Sounds". Versuchen sie einen Song aus "Sounds" zu nutzen, erhalten sie eine Fehlermeldung.
Wenn Nutzer Musik in TikToks für kommerzielle Zwecke nutzen wollen, müssen sie auf kommerzielle Sounds zugreifen. Der kommerzielle Musikkatalog enthält eine separate Playlist mit über 1.000.000 Songs und Sounds, die vorab für die kommerzielle Nutzung freigegeben wurden. Diese Playlist enthält keine "Mainstream" Songs. TikTok betont zwar die hohe Qualität der Playlist. De facto haben Unternehmen mit dieser Playlist nur Zugang zu generischer Musik. Aber auch Songs aus dieser Playlist haben die Chance, viral zu gehen.
Bei der Musikauswahl für TikToks ist daher stets zu fragen, ob es sich um ein Video handelt, welches ausschließlich privaten Zwecken ("private TikToks") oder kommerziellen Zwecken ("kommerzielle TikToks") dient. Die Antwort entscheidet darüber, welche Musik man nutzen darf - die aus dem regulären Soundkatalog oder nur die aus der kommerziellen Soundsammlung.
Lesen Sie auch den Blogbeitrag "TikTok-Musik - Was ist erlaubt und was nicht?" "TikTok-Musik - Was ist erlaubt und was nicht?" und "Musik auf Instagram und Facebook - Was ist erlaubt?"
Was ist ein "privates" TiKTok, was ist ein "kommerzielles" TikTok"?
Private TikToks liegen nur dann vor, wenn das Video ausschließlich privaten Zwecken dient. Ob das Video auf einem persönlichen TikTok-Account veröffentlicht wird, ist für die Beurteilung "privat" oder "kommerziell" nicht entscheidend.
Die Frage, wann ein TikTok ausschließlich privaten oder kommerziellen Zwecken dient, ist nicht immer leicht zu beantworten. Sie hängt von verschiedenen Faktoren wie dem Inhalt, der Absicht und der Zielgruppe des Videos ab. Hier sind einige allgemeine Richtlinien, die helfen können, diese Frage zu beantworten:
- Ein TikTok auf einem Business Account ist immer "kommerziell". Aber auch ein TikTok, welches auf einem persönlichen Account veröffentlicht wird, kann „kommerziell“ sein. Nicht alle Unternehmen wechseln von einem persönlichen TikTok Account zu einem Business Account und haben somit Zugang zu beiden Musikkatalogen.
- Ein TikTok dient ausschließlich privaten Zwecken, wenn es nur für den persönlichen Gebrauch und zur Unterhaltung des TikTok-Nutzers oder seiner Freunde und Familie erstellt wird. Das bedeutet, dass der TikTok-Nutzer kein finanzielles Interesse oder eine geschäftliche Beziehung zu dem hat, was er in seinem TikTok zeigt oder erwähnt. Beispielsweise kann ein TikTok-Nutzer ein Video von sich selbst posten, in dem er tanzt, singt oder einen Witz erzählt, ohne dafür bezahlt zu werden oder für eine Marke oder ein Produkt zu werben.
- Ein TikTok dient kommerziellen Zwecken, wenn es für die berufliche Nutzung oder Werbung des TikTok-Nutzers oder eines Dritten erstellt wird. Das bedeutet, dass der TikTok-Nutzer ein finanzielles Interesse oder eine geschäftliche Beziehung zu dem hat, was er in seinem TikTok zeigt oder erwähnt. Beispielsweise kann ein TikTok-Nutzer ein Video von sich selbst einstellen, in dem er ein Produkt oder eine Dienstleistung vorstellt, empfiehlt oder verkauft oder eine Marke oder ein Unternehmen repräsentiert oder unterstützt.
Unternehmer ohne Business Account: Vorsicht bei der Musikauswahl für TikToks
Wenn Unternehmen einen persönlichen TikTok Account nutzen, müssen sie bei der Auswahl der Musik für TikToks vorsichtig sein. TikTok schlägt automatisch Hits aus dem Musikkatalog "Sounds" vor. Songs aus „Sounds“ dürfen jedoch nicht in kommerziellen TikToks verwendet werden. Unternehmen müssen daher bei der Erstellung von TikToks aktiv auf "Commercial Sounds" umschalten und dürfen nur Musik aus dieser Playlist in TikToks hinterlegen.
Sind die Zahlungsforderungen von IPPC Law berechtigt?
Eine Urheberrechtsverletzung bedeutet nicht automatisch, dass die in der Abmahnung geforderten Zahlungen (Schadensersatz und Abmahnkosten) immer berechtigt sind.
Muss ich den Schadensersatz bezahlen?
Selbst wenn eine Urheberrechtsverletzung vorliegen sollte, bedeutet dies nicht, dass der von der Kanzlei IPPC Law geltend gemachte Schadensersatz dem Grunde oder der Höhe nach gerechtfertigt ist.
Auch bei der unerlaubten Nutzung von Musik in TikToks gilt, dass als Schadensersatz nur das verlangt werden kann, was vernünftige Vertragsparteien vereinbart hätten. Hier kommt es entscheidend auf die eigene Lizenzpraxis des Abmahners an. Ausführungen zur Lizenzpraxis sucht man in den Abmahnungen vergeblich. In den Abmahnung heißt es insoweit lediglich:
„Der Schadensersatzanspruch wird nach den Regeln der Lizenzanalogie berechnet. Vorliegend handelt es sich um eine länger andauernde Rechtsverletzung im gewerblichen Bereich. Meine Mandantschaft setzt daher den Schadensersatz auf 1.500,00 Euro fest.“
Werden Videos direkt in der TikTok App aufgenommen, können diese maximal 60 Sekunden lang sein. Ob 1.500,00 EUR Schadensersatz für „wenige Sekunden“ angemessen sind, darf bezweifelt werden, zumal es neben den Abmahnern noch weitere Rechteinhaber gibt. Zudem ist zu beachten, dass TikToks aufgrund des Algorithmus nur für kurze Zeit „sichtbar“ sind, werden täglich Millionen Videos auf TikTok hochgeladen.
Es bleibt abzuwarten, welche Schadenersatzsummen die Gerichte für die unerlaubte Nutzung von Musik in kommerziellen TikToks zusprechen werden. Dabei wird zu berücksichtigen sein, dass bei der Lizenzierung von Musikrechten zwischen klassischer TV-/Kinowerbung, audiovisuellen Unternehmenspräsentationen und der kommerziellen Nutzung in Social Media sowie der Größe des Unternehmens und seines Mediabudgets unterschieden wird. Relevant dürfte auch sein, dass TikToks schnell aus der Timeline verschwinden.
Muss ich die Abmahnkosten bezahlen?
Eine Urheberrechtsverletzung bedeutet nicht automatisch, dass die von der Kanzlei IPPC Law geltend gemachten Abmahnkosten dem Grunde oder der Höhe nach berechtigt sind. Grundvoraussetzung für einen Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten ist nämlich, dass sich der Abmahner gegenüber seiner Kanzlei im Innenverhältnis verpflichtet hat, die vom Abgemahnten geforderten Anwaltskosten an die Abmahnkanzlei zu zahlen.
Dies darf bei bei Massenabmahnungen zweifelhaft sein. In der Praxis werden bei Massenabmahnungen für eine Mandantschaft durchaus auch andere Abreden getroffen, angefangen von niedrigen Pauschalen bis hin zum Verzicht auf Anwaltskosten. Nach der Rechtsprechung muss der Abmahner, wenn der Abgemahnte den Anfall der Abmahnkosten im gerichtlichen Verfahren bestreitet, zu den Vereinbarungen im Innenverhältnis näher vortragen.
Wie können Unternehmen TikTok-Abmahnungen vermeiden?
Um Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung zu vermeiden, sollten Unternehmen bei der Auswahl von Musik für TikToks folgende Regeln beachten:
Haben auch Sie eine Abmahnung wegen Musik in Videos auf TikTok, Facebook, Instagram & Co. erhalten? Sollen Sie Schadensersatz und Abmahnkosten zahlen? Dann sollten Sie die Ansprüche unbedingt anwaltlich prüfen lassen. Auch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sollte gut überlegt sein, da bei einem Verstoß Vertragsstrafen drohen.
Aufgrund meiner Spezialisierung und langjährigen Beratung im Urheberrecht sind mir die Angriffspunkte gegen urheberrechtliche Abmahnungen und Zahlungsansprüche bestens vertraut. Ich habe bereits zahlreiche Mandantinnen und Mandanten bei Urheberrechtsverletzungen außergerichtlich und gerichtlich vertreten. Überzogene Zahlungsansprüche weise ich stets zurück.
Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz Denise Himburg - Ihre Anwältin für Urheberrecht mit über 20 Jahren praktischer Erfahrung im Urheberrecht.