E-Commerce-Recht: Häufig gestellte Fragen

Sandhage versendet massenweise Abmahnungen

Der für missbräuchliche Massenabmahnungen hinlänglich (gerichts-) bekannte Berliner Rechtsanwalt Gereon Sandhage setzt seine Abmahntätigkeit auch nach Inkrafttreten des Anti-Abmahngesetzes ungebremst fort. Dabei ähneln sich die von Sandhage vertretenen Onlineshops auffällig: Breit gestreutes Warensortiment, geringer Liefervorrat, hohe Versandkosten, Lieferung nur in Deutschland, Zahlung nur per Vorkasse, gleichlautende AGB und DSE. Ein Schelm wer Böses denkt… Nicht nur deshalb stellt sich bei Sandhage Abmahnungen stets die Frage: Sind Abmahnungen von Sandhage missbräuchlich? 

Mit dieser Problematik hatte sich jüngst der EuGH in seinem Amazon-Urteil vom 10.07.2019 zu beschäftigen. Hintergrund war eine Klage der Verbraucherzentrale (vzbv) gegen Amazon. Der vzbv verklagte Amazon in Deutschland, weil Amazon nach Ansicht des vzbv Verbraucher nicht in klarer und verständlicher Weise über seine Telefonnummer und seine Telefaxnummer informiere.

Produktfotos spielen in Onlineshops und auf Marktplätzen wie eBay, Amazon & Co eine zentrale Rolle. In einigen Bereichen (z. B. Mode, Kunst) sind sie sogar unerlässlich, um überhaupt das Interesse des Kunden am Produkt zu wecken. Ebenso wie bei Preisangaben und Produktbeschreibungen, lauern auch bei Produktfotos - man ahnt es schon - diverse rechtliche Stolperfallen. Nachstehend erfahren Sie, was Sie bei der Nutzung von Produktbildern unbedingt beachten sollten.

Eigene, zudem wirksame AGB zu entwerfen ist für juristische Laien häufig schwierig, wenn nicht gar unmöglich. Die Beauftragung eines Anwaltes mit der Erstellung von AGB scheint auf den ersten Blick nur mit Kosten verbunden zu sein, finden sich doch AGB von Konkurrenten im Internet und sind leicht zu kopieren. Doch darf man das?

Seit 2014 müssen Online-Händler Kunden vor Abgabe ihrer Bestellung bestimmte Informationen (sog. Pflichtangaben) zur Verfügung stellen. Zu diesen Pflichtangaben gehören auch Angaben zum Liefertermin. Fehlende oder falsche Angaben zum Liefertermin können kostenpflichtig abgemahnt werden.

Viele Onlineshops richten sich sowohl an Verbraucher (B2C) als auch an gewerbliche Käufer (B2B). Das Gesetz geht davon aus, dass gewerbliche Käufer weniger schutzbedürftig sind als Verbraucher. So sieht das Gesetz für gewerbliche Käufer z.B. kein Widerrufsrecht vor. Onlineshop-Betreiber können aber in AGB die Rechte von gewerblichen Käufern auch selbst einschränken. Aber Vorsicht: Nicht jede Abweichung vom Gesetz ist gegenüber B2B-Käufern zulässig. Erfahren Sie nachstehend, welche AGB-Klauseln Sie gegenüber B2B Kunden vorteilhafter gestalten können und sollten.

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