Markenschutz für Startups: Fehler vermeiden, Erfolg sichern

Als Startup-Gründer haben Sie sicherlich viel zu tun, aber vergessen Sie nicht, das Markenrecht frühzeitig auf Ihre To-Do-Liste zu setzen. Zu späte Markenanmeldungen oder Fehler bei der Markenanmeldung sind nicht nur ärgerlich, sondern können zu erheblichen Fehlinvestitionen, Produkteinstellungen und Folgekosten sowie Schadensersatzansprüchen führen. Im schlimmsten Fall droht die Insolvenz. Welche Fehler bei der Markenanmeldung häufig gemacht werden und wie Sie die vermeiden, erfahren Sie in diesem Beitrag.

1. Markenschutz – Brauchen wir nicht! 

Für Startups, bei denen das Geld knapp ist, mag Markenschutz anfangs als Luxusinvestition erscheinen. Oft wird der Glaube gehegt, man brauche keinen Markenschutz oder kümmere sich darum später. Häufig kommt Markenschutz erst auf die Agenda, wenn das Unternehmen erfolgreich läuft, sich am Markt etabliert hat und die Produkte eine gewisse Bekanntheit genießen.

Das ist jedoch gefährlich. Denn sobald eine Geschäftsidee vielversprechend ist, die Geschäfte laufen, Produkte am Markt bekannt sind, weckt dies das Interesse der Konkurrenz. Ohne Markenschutz können andere Unternehmen identische oder ähnliche Marken verwenden und potenzielle Kunden abwerben. Markenschutz ermöglicht es, gegen solche Trittbrettfahrer vorzugehen und die eigenen Investitionen und geschaffenen Werte zu schützen und zu sichern.

2. Markenschutz - Machen wir später!

Im Markenrecht gilt das Prinzip "Wer zuerst kommt, mahlt zuerst". Wer ein Zeichen zuerst als Marke anmeldet, hat den besseren Zeitrang und darf jedem die Nutzung eines identischen oder ähnlichen Zeichens verbieten.

Meldet ein Wettbewerber ein von Ihnen genutztes, aber nicht als Marke eingetragenes Zeichen als eigene Marke an, kann er Ihnen die weitere Nutzung der von Ihnen mit viel Zeit, Mühe und Kosten aufgebauten Marke verbieten. Sie müssten Ihr gesamtes Marketingkonzept einschließlich Webaufritt ändern, Ware vernichten oder umlabeln, Kataloge/Flyer einstampfen und von vorne anfangen. Zudem drohen Schadensersatz und hohe Abmahnkosten. All dies könnte bis zur Insolvenz führen.

Daher sollte Markenschutz eine der obersten Prioritäten sein, wenn Sie ein Unternehmen gründen oder neue Produkte oder Dienstleistungen auf den Markt bringen. Insbesondere das "Corporate Branding" sollte als Marke geschützt wird. Aber auch Slogans und Produktnamen können und sollten als Marke geschützt werden.

3. Anmeldung nicht schutzfähiger Zeichen

Nicht jedes Zeichen kann als Marke eingetragen werden. Fehlt Ihrer Marke die Unterscheidungskraft oder besteht sie aus beschreibenden Begriffen, weist das Markenamt die Marke zurück. Die Kosten bekommen Sie nicht erstattet.

So wurde beispielsweise die Eintragung von "marktfrisch" für Lebensmittel, "fliesen24" für einen Online-Fliesenhandel oder "fashion.de" für Textilwaren als Marke wegen beschreibender Angaben abgelehnt. Manchmal kann man der Ablehnung entgehen, indem man eine Wort-/Bildmarke anstelle einer reinen Wortmarke anmeldet. Der Schutz einer Wort-Bildmarke, die ein beschreibendes Wortelement enthält, ist aber dann begrenzt. Auch hier bietet sich eine vorherige anwaltliche Beratung an.

4. Keine Markenrecherche vor Markenanmeldung

Ein weiterer häufiger Fehler ist das Versäumnis zu prüfen, ob bereits ältere Marken oder Kennzeichen existieren, die Ihrer Markenanmeldung entgegenstehen könnten. Das Markenamt prüft nicht, ob es bereits ältere Marken gibt, die mit Ihrer Wunschmarke in Konflikt stehen könnten.

Inhaber älterer Marken können nicht nur Widerspruch gegen Ihre Marke erheben, sondern es drohen auch teure Markenabmahnungen. Alle Investitionen in den Aufbau und Pflege der Marke waren dann umsonst. Zudem muss eine neue Marke aufgebaut werden, was wiederum Zeit, Mühe und Aufwand und Kosten verursacht. Durch eine Markenrecherche können Sie ein solches Marketing- und Kostenfiasko vermeiden.

5. Keine professionelle Markenrecherche

Auch bei der Durchführung der Markenrecherche können Fehler passieren. So sind nicht nur (fast) identische ältere Marken gefährlich. Eine Markenrechtsverletzung liegt auch vor, wenn Sie ein ähnliches Zeichen für ähnliche Waren bzw. Dienstleistungen nutzen. Denn eine Marke schützt nicht nur vor identischen Nachahmungen für dieselbe Art von Produkten. Auch deshalb ist Markenschutz wichtig.

Dabei ist zu beachten, dass Ähnlichkeit nicht nur zwischen Waren (z.B. Schuhe und Bekleidung) bzw. Dienstleistungen (Verlagsdienste und Schreiben von Texten) vorliegen kann, sondern auch zwischen Waren und Dienstleistungen (Brillen und Optikerdienstleistungen).

Bei der Markenrecherche sind zudem Wortmarken und Wort-Bild-Marken zu berücksichtigen. Eine Wortmarke besteht aus einem Wort oder einer Wortfolge, während eine Wort-Bild-Marke aus einer Kombination aus Worten und einem Bild besteht. Beide Arten von Marken können Verwechslungsgefahr mit der gewünschten Marke darstellen.

Sie sehen: Eine professionelle Markenrecherche erfordert ein gewisses Maß an Erfahrung und Fachwissen. Die Markenrecherche sollte daher in professionelle Hände gelegt werden. Es sollte nicht an der falschen Stelle gespart werden. Hierdurch können Sie erhebliche Fehlinvestitionen und teure Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen vermeiden.

6. Kein vollständiges Waren- und Dienstleistungsverzeichnis

Mit der Markenanmeldung muss man das sog. Waren- und Dienstleistungsverzeichnis einreichen. In diesem Verzeichnis legen Sie fest, für welche Waren und Dienstleistungen Ihre Marke eingetragen werden soll. Mit dem Verzeichnis legen Sie daher den Schutzumfang Ihrer Marke fest.

Das Verzeichnis kann nach der Einreichung beim Markenamt nicht erweitert werden. Wenn Sie also Waren oder Dienstleistungen vergessen haben, müssen Sie für diese ggf. eine neue Markenanmeldung einreichen, was wiederum Kosten verursacht. Überlegen Sie daher genau, welche Waren und Dienstleistungen unter dieser Marke vertrieben werden sollen. Es empfiehlt sich ggf., auch Waren und Dienstleistungen aufzunehmen, die Sie erst in Zukunft vertreiben wollen. Sie haben 5 Jahre Zeit, die Markenbenutzung aufzunehmen. Also: jetzt eintragen, erst später benutzen.

Je nach Branche und Umfang der unternehmerischen Tätigkeit kann die Erstellung eines Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses, das die aktuelle und zukünftige Tätigkeit des Markenanmelders umfasst und den Vorgaben der Markenämter entspricht, mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden sein. Auch hier kann die frühzeitige Hinzuziehung von auf das Markenrecht spezialisierten Anwälten helfen, teure Fehler bei Markenanmeldungen zu vermeiden.

7. Denken Sie global: Expansionen in andere Länder beachten!

Bei der Markenanmeldung sollten Sie auch überlegen, ob eine deutsche Marke ausreicht oder ob Sie gleich eine Unionsmarke beantragen möchten. Eine Unionsmarke bietet Schutz in allen 28 EU-Staaten, obwohl die Anmeldegebühren höher sind. Wenn Sie eine Expansion über die EU hinaus in Betracht ziehen, sollten Sie auch die Möglichkeit einer IR-Marke prüfen und die entsprechenden Kosten vergleichen. Wenn Sie zunächst nur eine deutsche Marke anmelden und später feststellen, dass jemand anderes diese Marke in einem EU-Staat angemeldet hat, können Ihre Expansionspläne mit dieser Marke scheitern.

8. Sichern Sie entsprechende Domains für Ihre Marke!

Da Marken heutzutage oft auch als Domains für Websites genutzt werden, ist es wichtig zu prüfen, ob die gewünschte Marke als Domain verfügbar ist. Manchmal müssen Domains zu hohen Preisen erworben werden, und dies kann dazu führen, dass Sie von Ihrer Wunschmarke Abstand nehmen müssen. Im Gegensatz zur Markeneintragung sind die Kosten für die Domainregistrierung gering. Es ist ratsam, Domains zu sichern, auch wenn Sie sich noch nicht endgültig für die Markenanmeldung entschieden haben.

9. Funktioniert Ihre Marke auch in anderen Sprachen?

Selbst wenn Sie vorerst nur eine deutsche Marke anmelden möchten, sollten Sie prüfen, ob die Wunschmarke auch in anderen Sprachen funktioniert. Wenn sich Ihre Marke oder Ihr Unternehmen gut entwickelt, könnten Expansionen in andere Länder in Betracht gezogen werden. Es wäre ärgerlich, wenn Ihre mühsam aufgebaute Marke in anderen Ländern nicht funktioniert, sei es aufgrund einer unaussprechlichen Aussprache oder einer negativen Bedeutung.

10. Markenüberwachung: Schutz vor Trittbrettfahrern

Eine Markenüberwachung ermöglicht es Ihnen, potenzielle Verletzungen Ihrer Markenrechte zu erkennen und zu verhindern, dass Dritte von dem guten Ruf und Image Ihrer Marke profitieren. Daher sollten Sie die Eintragung ähnlicher oder gar identischer Marken durch Dritte von vorherein verhindern. Dies setzt voraus, dass Sie wissen, wer welche Marken für welche Waren und Dienstleistungen wo angemeldet hat.

Mit einer professionellen Markenüberwachung sparen Sie langfristig Geld, da Widerspruchsverfahren nur zeitlich begrenzt möglich sind. Erfahren Sie erst nach Ablauf der Widerspruchsfrist von der Eintragung einer identischen oder ähnlichen Marke, müssen Sie Ihre Markenrechte in einem aufwändigen und kostenintensiven Klageverfahren durchsetzen.

Eine effektive Markenüberwachung umfasst die fortlaufende Überwachung von Markenregistrierungen. Bei kritischen Markenanmeldungen Dritte kann ein Widerspruch eingelegt oder eine Abgrenzungsvereinbarung vereinbart werden.

Checkliste für Startups: Vermeiden Sie diese Fehler bei Markenanmeldungen:

✅ Markenschutz - Brauchen wir!💡
👉Denken Sie frühzeitig an den Schutz Ihrer Marke, auch wenn das Budget knapp ist.
👉Markenschutz sichert Investitionen und schützt vor Konkurrenz.

✅ Frühzeitige Markenanmeldung ⏰
👉Wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Melden Sie Ihre Marke rechtzeitig an, um Ihren Zeitrang zu sichern.
👉Vermeiden Sie den Verlust Ihrer bereits aufgebauten Marke durch Anmeldungen anderer.

✅ Marke darf nicht beschreibend sein ❌
👉Achten Sie darauf, dass Ihre Marke Unterscheidungskraft besitzt.
👉Beschreibende Begriffe werden abgelehnt. Holen Sie bei Bedarf anwaltlichen Rat ein.
 
✅ Markenrecherche vor Markenanmeldung ❗️
👉Überprüfen Sie, ob identische oder ähnliche Marken bereits existieren.
👉Eine professionelle Markenrecherche vermeidet teure Abmahnungen und Konflikte.

✅ Professionelle Markenrecherche 👀
👉Achten Sie nicht nur auf identische, sondern auch auf ähnliche Marken und Waren/Dienstleistungen.
👉Berücksichtigen Sie auch Wort-Bild-Marken bei der Recherche.

✅ Umfassendes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis 📚
👉 Legen Sie genau fest, für welche Waren und Dienstleistungen Ihre Marke geschützt werden soll.
👉Bedenken Sie zukünftige mögliche Geschäftserweiterungen.

✅ Geografischer Markenschutz: Expansionen beachten!🚀
👉Überlegen Sie genau, ob eine deutsche Marke ausreicht oder ob eine Unionsmarke oder IR-Marke sinnvoll ist.
👉Planen Sie Ihre Markenstrategie entsprechend, um Expansionspläne nicht zu gefährden.

✅ Domains für Marke gesichert? 💻
👉Prüfen Sie die Verfügbarkeit der gewünschten Marke als Domain.
👉Registrieren Sie Domains, auch wenn Sie sich noch nicht endgültig für die Markenanmeldung entschieden haben.

✅ Marke funktioniert in anderen Sprachen ? 🌍
👉Überprüfen Sie, ob Ihre Marke auch in anderen Sprachen funktioniert.
👉 Vermeiden Sie Marken mit ungewünschten Bedeutungen oder unaussprechlichen Namen.

✅ Professionelle Markenüberwachung beauftragt? 💼
👉Überwachen Sie Ihre Marken, um Verletzungen Ihrer Markenrechte zu erkennen.
👉Legen Sie bei Bedarf Widersprüche ein oder vereinbaren Sie Abgrenzungsvereinbarungen.