Die Kanzlei CBH Rechtsanwälte ist bekannt für markenrechtliche Abmahnungen im Auftrag der FAST Fashion Brands GmbH, Inhaberin von über 100 Marken, darunter MO, MyMO, USHA, OSHA und ISHA. So wurden zahlreiche eBay Verkäufer wegen angeblicher Verletzung der Marke MO abgehmahnt. Diesem Treiben hat der BGH mittlerweile etwas Einhalt geboten. CBH versendet jedoch auch Abmahnungen wegen der Nutzung von Produktbildern der Motion E-Commerce GmbH (ehemals Motion E- Services GmbH) in privaten Verkaufsanzeigen auf eBay, vintedt, etsy & Co ab. Auch hier werden hohe Schadensersatzbeträge gefordert. Zu Recht? 

Die Berliner Kanzlei Pixel.LAW Rechtsanwälte mahnte über Jahre im Auftrag Urheberrechtsverletzungen für Stockfotografen ab. In der Vergangenheit mahnte Pixel.LAW u.a. für den Fotografen Peter Kirchhoff ab. Sodann übernahm sie auch das Abmhngeschäft für den Fotografen Dirk Vonten. Was ist dran an den Abmahnungen von Pixel.LAW?

Wir vertreten zahlreiche Mandanten, die von LAPIXA wegen unerlaubter Nutzung von Fotos abgemahnt wurden. In den per E-Mail versandten Abmahnungen fordert LAPIXA im Auftrag des jeweiligen Fotografen Schadensersatz und Inkassogebühren. Sind die Forderungen von LAPIXA berechtigt?

Leider besteht immer noch der Irrglaube, dass Fots und Bilder, die im Internet für jedermann zugänglich sind und keinen Urhebervermerk tragen, ohne Erlaubnis verwendet werden dürfen. Manche meinen auch, dass man fremde Bilder undf Fotos zumindest für private Zwecke (z. B. auf Social Media oder einer privaten Webseite) verwenden darf, ohne zu fragen. Beides ist falsch !

Häufig werden in Unternehmen Bilder von Mitarbeitern verwendet, um dem Unternehmen „ein Gesicht“ zu geben und Werbung lebendiger erscheinen zu lassen. Nur Texte und Kontaktdaten wirken nicht nur langweilig, sondern auch leblos und kühl. So werden Mitarbeiterbilder in Unternehmensbroschüren, auf Plakaten oder der Unternehmenswebseite veröffentlicht. Auch in Werbefilmen oder Imagevideos verwenden Unternehmen oft und gerne Aufnahmen von zufriedenen und stolzen Mitarbeiter. Sowohl bei der Aufnahme von Mitarbeiterfotos oder Videos als auch bei deren Verwendung sind neben datenschutzrechtlichen Bestimmungen auch das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Mitarbeiters, insbesondere dessen Recht am eigenen Bild nach § 22 KUG zu beachten.

Das hängt davon ab, ob dem jeweiligen Foto selbst Urheberschutz zukommt. Dass das Fotomotiv ein nicht mehr geschütztes Werk zeigt, steht einem eigenständigen urheberrechtlichen Schutz des Fotos nicht entgegen. Maßgeblich ist also, ob das Foto als Lichtbildwerk oder zumindest als Lichtbild geschützt ist.

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