SKY verliert Klage gegen Gastwirt vor dem OLG Frankfurt a.M.
SKY ist dafür bekannt, Restaurants und Wettbüros durch Mitarbeiter regelmäßig zu prüfen, ob in diesen Sportveranstaltungen, insbesondere Fußballspiele der Bundesliga oder Champions-League, wiedergegeben werden, ohne dass der Betreiber eine Gaststättenlizenz besitzt. Besitzt der Betreiber nicht die erforderliche Lizenz, hagelt es Abmahnungen mit erheblichen Schadensersatzforderungen.
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EuGH zur internationalen Zuständigkeit von Gerichten bei Urheberrechtsverletzungen im Internet
Der EuGh hat mit Urteil 22.01.2015 entschieden, dass Klagen wegen der Verletzung von Urheberrechten am Wohnsitz des Urhebers eingereicht werden können, sofern die urheberrechtswidrige Webseite dort abrufbar ist
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EuGH: Einbettung von YouTube-Video in eigene Webseite zulässig
Der EuGH hat entschieden, dass die Einbettung eines fremden, auf YouTube hochgeladenen Videos in die eigene Webseite im Wege des "Framings" keinen Urheberrechtsverstoß darstellt, sofern hierdurch kein neues Publikum angesprochen wird und keine anderen technischen Mittel zur Einbindung verwendet werden.
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OLG Frankfurt a.M.: Auch spirituelle Texte aus übersinnlicher Inspiration genießen Urheberrechtsschutz
Mit Urteil vom 13.5.2014 hat das OLG Frankfurt a.M. Urheberschutz für einen spirituellen Text bestätigt, den seine Verfasserin in aktiven Wachträumen empfangen haben will.
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OLG Frankfurt a.M.: Einmalige Präsentation eines Architektenplanes vor Kaufinteressenten keine Urheberrechtsverletzung
Das OLG Frankfurt a.M. hat mit Urteil vom 28.01.2014 entschieden, dass durch die einmalige Präsentation eines Architektenplanes gegenüber Kaufinteressenten durch den auftraggebenden Bauträger keine urheberrechtlichen Verwertungsrechte des Architekten verletzt werden.
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GEMA: Fernsehgeräte in Hotels ohne Verteileranlage
Das AG Charlottenburg hat in einem von uns auf Beklagtenseite geführten Klageverfahren mit Urteil vom 19.12.2013 entschieden, dass das bloße Aufstellen von Fernsehgeräten in Hotelzimmern ohne Weiterleitung der Sendesignale über eine Hotelverteileranlage keine vergütungspflichtige öffentliche Wiedergabe durch den Hotelbetreiber darstellt und wies die Klage der GEMA ab. Diese hatte sowohl Gebühren im eigenen Namen als auch im Namen der GVL, der VG Wort und der VG Media eingeklagt.
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FAQs: Medienrecht
Aktuelle Urteile : Medienrecht
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- Sexting und Dickpics: Geldentschädigung für digitale Übergriffe
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