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Denise Himburg - Rechtsanwältin
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31. Mai 2015

Katalogwerbung: Gemälde in Möbelkatalog kein „unwesentliches Beiwerk"

Der BGH hat mit Urteil vom 17.11.2014 entschieden, dass ein Gemälde, das in einem Möbelkatalog zusammen mit zum Verkauf angebotenen Möbeln in einer Fotografie abgebildet ist, kein unwesentliches Beiwerk ist, da es stimmungsbildend bzw. eine bestimmte Wirkung oder Aussage unterstreichend in die Möbelanzeige einbezogen wird. Die Nutzung von Gemälden in Möbelkatalogen bedaerf daher der Zustimmung des Urhebers.

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31. Mai 2015

Anbieten und Bewerben von Möbelplagiaten auch ohne Kaufnachweis urheberrechtswidrig

Der EuGH hat mit Urteil vom 13.5.2015 entschieden, dass der Inhaber des ausschließlichen Verbreitungsrechts an einem urheberrechtlich geschützten Werk (hier: Möbel) Angebote zum Erwerb von Plagiaten oder hierauf abzielende Werbung auch dann verbieten kann, wenn er nicht nachweisen kann, dass es aufgrund der Werbung zu einem Erwerb durch einen Käufer aus der Union gekommen ist.

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18. Mai 2015

YouTube darf Sperrung Video nicht wieder aufheben

Das LG Berlin hat in einem von Frau Rechtsanwältin Himburg auf Seiten des Rechteinhabers geführten Eilverfahren die Haftung von YouTube als Störer wegen urheberrechtswidriger Video-Uploads auf YouTube bestätigt, sofern YouTube die Sperrung eines Videos nach Gegendarstellung des Uploaders allein deshalb wieder aufhebt, weil der Rechteinhaber YouTube nicht innerhalb von 10 Werktagen nachweist, dass er Klage gegen den Uploader eingereicht hat.

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28. Apr. 2015

SKY verliert vor dem OLG Frankfurt, da keine "öffentliche" Wiedergabe von Fußballspiel

Das OLG Frankfurt a.M. hat mit Urteil vom 20.01.2015 entschieden, dass eine Übertragung von TV-Sendungen in einer Gaststätte dann keine vergütungspflichtige "öffentliche Wahrnehmbarmachung" ist, wenn die Sendung nur einem abgegrenzten Personenkreis (dort Dartclub und Skatrunde) zugänglich ist und Möglichkeiten bestehen, die Wahrnehmung durch eine unbestimmte Zahl Dritter zu verhindern.

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24. Apr. 2015

BGH: Samplings von Musiksequenzen

Der BGH hat ein Urteil des OLG Hamburg aufgehoben, mit dem das Verbot der Verbreitung von Aufnahmen des Rappers "Bushido" wegen der Verwendung von Musikstücken einer französischen Musikgruppe bestätigt worden war.

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20. Apr. 2015

Urheberrecht Musical: Libretto für Musical "Hinterm Horizont" keine Urheberrechtsverletzung

Das KG hatte darüber zu entscheiden, ob es sich bei dem Libretto zum Musical "Hinterm Horizont", das seit einigen Jahren im "Theater am Potsdamer Platz" gezeigt wird und Elemente des Lebens von Udo Lindenberg zum Gegenstand hat, um eine sog. unfreie Bearbeitung eines anderen selbständigen, urheberechtsfähigen Werkes handelt und verneinte dies.

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