5 Proven Expert
030 279 700 51 d.himburg@ra-himburg-berlin.de Über mich Kontakt
Denise Himburg - Rechtsanwältin
RES MEDIA Anwälte für IT-IP-Medien
  • Urheberrecht
    • Urteile
    • FAQ
  • Fotorecht
    • Urteile
    • FAQ
  • Markenrecht
    • Urteile
    • FAQ
    • Kosten
  • Designrecht
    • Urteile
    • FAQ
  • Wettbewerbsrecht
    • Urteile
    • FAQ
  • Social-Media
    • Urteile
    • FAQ
  • Medienrecht
    • Urteile
    • FAQ
  1. Startseite
  2. Wettbewerbsrecht
  3. Urteile
21. Juli 2019

Influencer erneut wegen Schleichwerbung auf Instagram verurteilt

Das OLG Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 4.7.2019 einen Influencer zur Unterlassung von getarnter Werbung auf Instagram verurteilt. Der dortige Influencer empfahl ein Produkt auf Instagram, ohne den kommerziellen Zweck kenntlich zu machen. Da der Influencer sich hauptberuflich mit dem Geschäftsbereich des Produkts beschäftigte und geschäftliche Beziehungen zu den Unternehmen unterhielt, deren Produkte er empfahl, hätte er seine Empfehlungen als Werbung kennzeichnen müssen, so das Gericht.

Weiterlesen … Influencer erneut wegen Schleichwerbung auf Instagram verurteilt

21. Juni 2019

Unternehmen haftet für rechtswidrige Werbeanrufe von Leadagentur

Das LG Frankfurt a.M. hat mit Urteil vom 19.03.2019 entschieden, dass Unternehmen auch für wettbewerbswidriges Verhalten von Dritten (her Leadagentur), die sie mit der Kundengewinnung beauftragten, haften. Im vorliegenden Fall verstieß die Leadagentur bei der Kundenansprache gegen das Verbot von Telefonwerbung (§ 7 Abs. 2 UWG).

Weiterlesen … Unternehmen haftet für rechtswidrige Werbeanrufe von Leadagentur

03. Juni 2019

IDO verliert vor dem OLG Frankfurt: IDO fehlt Abmahnbefugnis

Der IDO-Verband versendet seit Jahren jedes Jahr tausende Abmahnungen an Onlinehändler wegen Wettbewerbsverstöße. Dabei fokussiert sich IDO auf die Abmahnung von Onlinehändler, die auf eBay und Amazon verkaufen oder einen eigenen kleinen Onlineshop betreiben. Abgemahnt werden dabei stets schnell zu entdeckende Fehler. Viele abgemahnte Onlinehändler fragen sich, ob IDO überhaupt abmahnen darf. Diese Frage stellen sich glücklicherweise mittlerweile auch immer mehr Gerichte, so auch das OLG Frankfurt am Main, das mit Urteil vom 02.05.2019 eine IDO Klage wegen fehlender Aktivlegitimation abwies. Das Urteil betrifft den Bereich Bücher und Spielwaren.

Weiterlesen … IDO verliert vor dem OLG Frankfurt: IDO fehlt Abmahnbefugnis

26. März 2019

Landgericht Rostock verneint Aktivlegitimation von IDO

Der IDO-Verband versendet seit Jahren massenweise wettbewerbsrechtliche Abmahnungen an Onlinehändler. IDO fokussiert sich dabei auf die Abmahnung von kleinen Händlern, die auf eBay und Amazon verkaufen. Abgemahnt werden immer die gleichen Fehler. Viele Betroffene fragen sich, ob IDO überhaupt abmahnen darf? Das Landgericht Rostok hat mit Urteil vom 10.01.2019 jedenfalls die Aktivlegitimation von IDO bei Multimedia, Haushaltsgeräten und Elektroartikel verneint.

Weiterlesen … Landgericht Rostock verneint Aktivlegitimation von IDO

29. Nov. 2018

Kundenzufriedenheitsanfrage ohne Einwilligung ist unzulässige Werbung

Der BGH hat mit Urteil vom 10.7.2018 klargestellt, dass auch eine Kundenzufriedenheitsbefragung per E-Mail im Zusammenhang mit der Übersendung einer Rechnung für ein zuvor gekauftes Produkt eine unzulässige Werbung darstellt, sofern der Betroffene hierfür nicht seine Einwilligung erteilt hat oder die Voraussetzungen von § 7 Abs. 3 UWG vorliegen.

Weiterlesen … Kundenzufriedenheitsanfrage ohne Einwilligung ist unzulässige Werbung

25. Okt. 2018

Abwerbung von Arbeitnehmern über privates Handy wettbewerbswidrig

Das OLG Frankfurt a.M. hat mit Beschluss vom 9.08.2018 entschieden, dass die Abwerbung von fremden Arbeitnehmern durch Anrufe auf dem privaten Handy des Arbeitnehmers wettbewerbswidrig ist. Dies gilt nur dann nicht, wenn der Anrufe zu Beginn des Telefonats den Arbeitnehmer fragt, ob er sich am Arbeitsplatz befindet.

Weiterlesen … Abwerbung von Arbeitnehmern über privates Handy wettbewerbswidrig

  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
  • 6
  • 7
  • 8
  • 9
  • 10

Rechtsanwältin Berlin

Denise Himburg

Märkisches Ufer 28
10179 Berlin

Deutschland

Kontakt

+49 (0)30 - 279 700 - 51
+49 (0)30 - 279 700 - 53
d.himburg@ra-himburg-berlin.de
www.ra-himburg-berlin.de

ResMedia

Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz I Anwälte für Medienrecht stehen für hoch spezialisierte Rechtsberatung im IP-Recht und Medienrecht.

RES MEDIA Anwälte für IT-IP-Medien

Mitgliedschaften

  • Deutscher Anwaltverein (DAV)
  • Berliner Anwaltsverein
  • Arbeitsgemeinschaft „Geistiges Eigentum und Medien“
  • Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. (GRUR e.V.)
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Sitemap