OLG Stuttgart: Öffentliche Zugänglichmachung von umfangreichen Auszügen aus Büchern auf Lernplattform unzulässig
Zurverfügungstellung von Teilen von Büchern auf elektronischer Lernplattform durch Fernuniversität Hagen ohne Zustimmung des Rechteinhabers unzulässigWeiterlesen … OLG Stuttgart: Öffentliche Zugänglichmachung von umfangreichen Auszügen aus...
OLG Köln: Urheberrechtsschutz einer "Kussmund"-Grafik
Druckgrafik eines Kussmundes kann als Werk der freien Kunst dem Urheberrechtsschutz unterliegenWeiterlesen … OLG Köln: Urheberrechtsschutz einer "Kussmund"-Grafik
EuGH: Ärzte, die Tonträger in ihrer Praxis abspielen, müssen keine Vergütung an Tonträgerhersteller zahlen
Ein Zahnarzt, der kostenlos Tonträger in seiner Privatpraxis wiedergibt, nimmt keine "öffentliche Wiedergabe" vorWeiterlesen … EuGH: Ärzte, die Tonträger in ihrer Praxis abspielen, müssen keine Vergütung...
EuGH: Hotelbetreiber müssen neben Rundfunksender Vergütung an Tonträgerhersteller zahlen
Betreiber eines Hotels, der in seinen Zimmern Tonträger verbreitet, muss eine angemessene Vergütung an die Hersteller zahlenWeiterlesen … EuGH: Hotelbetreiber müssen neben Rundfunksender Vergütung an...
Urheberschutz von Fußballspielplan als Datenbank
Der EuGH hat mit Urteil vom 01.03.2012 entschieden, dass ein Fußballspielplan nicht urheberrechtlich geschützt ist, wenn seine Erstellung durch Regeln oder Zwänge bestimmt wird, die für eine künstlerische Freiheit keinen Raum lässt.
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EuGH: Hosting-Anbieter nicht zur Einnrichtung eines generellen Filtersystems zur Verhinderung von Urheberrechtsverletzungen durch User verpflichtet
Der EuGH hat mit Urteil vom 16.02.2012 entschieden, dass ein Betreiber eines sozialen Netzwerks im Internet nicht gezwungen werden kann, ein generelles, alle Nutzer dieses Netzwerks erfassendes Filtersystem einzurichten, um die unzulässige Nutzung musikalischer und audiovisueller Werke zu verhindern.
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