Markenrecht: Aktuelle Urteile und News

Der BGH hat heute entschieden, dass der Inhaber einer bekannten Marke (hier: Puma) die Löschung einer Marke (hier: springender Pudel) verlangen kann, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an seine Marke anlehnt.

Das LG Berlin hat in einem von uns auf Klägerseite geführten Markenverfahren mit Urteil vom 10.02.2015 entschieden, dass ein Amazon-Händler im Falle einer Markenrechtsverletzung als Störer haftet, auch wenn er sich nur an ein bereits bestehendes Angebot des Erstanbieters angehangen hat.

bei „Klax“ handelt es sich in orthografischer Hinsicht um ein Kunstwort

In Verwendung eines Vornamens als Modellbezeichnung für ein Kleidungsstück liegt grds. eine markenmäßige Benutzung

Begriff „MONACO“ bezeichnet die geografische Herkunft oder Bestimmung der betreffenden Waren und Dienstleistungen und hat keine Unterscheidungskraft

grafische Darstellung des Zauberwürfels enthält keine technische Lösung, die seinem Schutz als Marke entgegensteht