EUG: Zwischen den Marken "SKYPE" und "SKY" besteht markenrechtliche Verwechslungsgefahr
Das EUG bestätigt, dass zwischen den Wort- und Bildzeichen "SKYPE" und der Wortmarke "SKY" Verwechslungsgefahr besteht.
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BGH zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke (PUMA gegen springenden PUDEL)
Der BGH hat heute entschieden, dass der Inhaber einer bekannten Marke (hier: Puma) die Löschung einer Marke (hier: springender Pudel) verlangen kann, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an seine Marke anlehnt.
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Amazon-Händler haftet für Markenrechtsverletzung bei Anhängen an fremdes Angebot
Das LG Berlin hat in einem von uns auf Klägerseite geführten Markenverfahren mit Urteil vom 10.02.2015 entschieden, dass ein Amazon-Händler im Falle einer Markenrechtsverletzung als Störer haftet, auch wenn er sich nur an ein bereits bestehendes Angebot des Erstanbieters angehangen hat.
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LG Berlin: Marke „Klax“ nicht beschreibend für Möbel
bei „Klax“ handelt es sich in orthografischer Hinsicht um ein Kunstwort
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OLG Frankfurt a.M.: Zur markenmäßigen Benutzung eines Vornamens als Modellbezeichnung für Bekleidung
In Verwendung eines Vornamens als Modellbezeichnung für ein Kleidungsstück liegt grds. eine markenmäßige Benutzung
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EuGH: Fürstentum Monaco kann für bestimmte Waren und Dienstleistungen keinen Schutz der Marke MONACO in der EU beanspruchen
Begriff „MONACO“ bezeichnet die geografische Herkunft oder Bestimmung der betreffenden Waren und Dienstleistungen und hat keine Unterscheidungskraft
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